29.01.2015Nach dem Rücktritt des Präsidenten haben die italienischen Parlamentsparteien 15 Tage Zeit, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen. Im Interview mit "freiheit.org" erklärt Julie Cantalou, European Affairs Managerin im Brüsseler Büro der Stiftung für die Freiheit, die damit verbundenen Herausforderungen für das Land. Ein gemeinsamer Kandidat des amtierenden Premiers Matteo Renzi und des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hätte gute Chancen, so Cantalou. "Allerdings tun sich Renzi und Berlusconi schwer, die Loyalität ihrer Abgeordneten zu sichern."
Die Italienexpertin der Stiftung kritisiert, dass Renzis Regierung sich auf die Reform der Verfassung und des Wahlrechts konzentriere, anstatt dringend notwendige Reformen des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft anzugehen. Auch wären durch seine Wahlrechtsreform kleinere Parteien benachteiligt und damit viele Bürger nicht mehr vom Parlament repräsentiert. "Im Vordergrund von Renzis Handeln steht also die Sicherung der Macht und nicht die Reform verkrusteter Strukturen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Italiens", konstatiert Cantalou.
Es könnte jedoch bei dieser Entscheidung Geschichte geschrieben werden: Zum ersten Mal in Italien erscheine die Möglichkeit einer weiblichen Kandidatin plausibel. "Als potentielle Kandidatinnen kursieren die Namen von Verteidigungsministerin Roberta Pinotti, der Präsidentin der Abgeordnetenkammer Laura Boldrini, der Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts Marta Cartabia und der Präsidentin des Verfassungsausschusses des Senats, Anna Finocchiaro", erklärt Cantalou.
Ginge es nach dem Willen der Bevölkerung, hätte Emma Bonino die besten Chancen Präsidentin zu werden, so die Stiftungsexpertin. Die ehemalige liberale Außenministerin werde laut Umfragen von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Cantalou relativiert: "Ihre Wahl zur Präsidentin erscheint jedoch aufgrund des indirekten Wahlsystems unwahrscheinlich. Zudem gab sie letzte Woche bekannt, dass sie an Krebs erkrankt ist."
Italien sucht den Staatschef
Nach dem Rücktritt des Präsidenten haben die italienischen Parlamentsparteien 15 Tage Zeit, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen. Im Interview mit "freiheit.org" erklärt Julie Cantalou, European Affairs Managerin im Brüsseler Büro der Stiftung für die Freiheit, die damit verbundenen Herausforderungen für das Land. Ein gemeinsamer Kandidat des amtierenden Premiers Matteo Renzi und des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hätte gute Chancen, so Cantalou. "Allerdings tun sich Renzi und Berlusconi schwer, die Loyalität ihrer Abgeordneten zu sichern."
Die Italienexpertin der Stiftung kritisiert, dass Renzis Regierung sich auf die Reform der Verfassung und des Wahlrechts konzentriere, anstatt dringend notwendige Reformen des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft anzugehen. Auch wären durch seine Wahlrechtsreform kleinere Parteien benachteiligt und damit viele Bürger nicht mehr vom Parlament repräsentiert. "Im Vordergrund von Renzis Handeln steht also die Sicherung der Macht und nicht die Reform verkrusteter Strukturen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Italiens", konstatiert Cantalou.
Warum nicht mal eine Frau?
Es könnte jedoch bei dieser Entscheidung Geschichte geschrieben werden: Zum ersten Mal in Italien erscheine die Möglichkeit einer weiblichen Kandidatin plausibel. "Als potentielle Kandidatinnen kursieren die Namen von Verteidigungsministerin Roberta Pinotti, der Präsidentin der Abgeordnetenkammer Laura Boldrini, der Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts Marta Cartabia und der Präsidentin des Verfassungsausschusses des Senats, Anna Finocchiaro", erklärt Cantalou.
Ginge es nach dem Willen der Bevölkerung, hätte Emma Bonino die besten Chancen Präsidentin zu werden, so die Stiftungsexpertin. Die ehemalige liberale Außenministerin werde laut Umfragen von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Cantalou relativiert: "Ihre Wahl zur Präsidentin erscheint jedoch aufgrund des indirekten Wahlsystems unwahrscheinlich. Zudem gab sie letzte Woche bekannt, dass sie an Krebs erkrankt ist."