03.03.2013Die Enquete-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung die Zwischenberichte zweier Projektgruppen verabschiedet: "Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz" und "Interoperabilität, Standards und Freie Software". FDP-IT-Experte Jimmy Schulz erklärte, dass IT-Sicherheit längst kein Randthema mehr sei. "Wir sind sicher, die Handlungsempfehlungen werden einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung leisten."
Der Obmann der FDP im in der Enquetekommission "Internet und Digitale Gesellschaft" unterstrich: "Wir sind sehr zufrieden, dass die Projektgruppe das Bewusstsein für das Thema quer durch alle Parteien geschärft und dazu beigetragen hat, dass es zunehmend den Stellenwert erhält, den es verdient." Es sei besonders wichtig, die Kompetenz zur Verbesserung der IT-Sicherheit zu stärken. "So empfiehlt die Enquete-Kommission einhellig, an den Universitäten mehr und besser ausgestattete interdisziplinäre Lehrstühle für IT-Sicherheit einzurichten", erläuterte Schulz.
Die Projektgruppe "Interoperabilität, Standards und Freie Software" habe sich besonders durch die große Beteiligung der Öffentlichkeit ausgezeichnet. "Dies zeigt sich unter anderem auf der Online-Beteiligungsplattform demokratie.de, auf der zahlreiche Textvorschläge eingereicht wurden und anhand der zahlreichen Gäste, welche die Sitzungen besucht oder den Stream verfolgt haben", führte der IT-Experte aus.
Die Kommission habe insbesondere die Entwicklung Freier Software durch die Verwaltung des Deutschen Bundestags diskutiert, so Schulz. Diese könne aufgrund von Bestimmungen der Haushaltsordnung nicht zur Weiterentwicklung an die Online-Community weitergegeben werden, wie es bei dieser Software-Form üblich sei. "Wir werden deshalb an den Bundestag die Empfehlung richten, eine Änderung der Bundeshaushaltsordnung zu prüfen, um dies zukünftig möglich zu machen", kündigte Schulz an.
Darüber hinaus habe sich die Kommission darauf geeinigt, das Thema Internet und Digitale Gesellschaft zukünftig in einem ordentlichen Ausschuss des Bundestags zu behandeln.
IT-Sicherheit in den Fokus rücken
Netzpolitik ermöglicht direkten Dialog - SchulzNetzpolitik ermöglicht direkten Dialog - Schulz
Die Enquete-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung die Zwischenberichte zweier Projektgruppen verabschiedet: "Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz" und "Interoperabilität, Standards und Freie Software". FDP-IT-Experte Jimmy Schulz erklärte, dass IT-Sicherheit längst kein Randthema mehr sei. "Wir sind sicher, die Handlungsempfehlungen werden einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung leisten."
Der Obmann der FDP im in der Enquetekommission "Internet und Digitale Gesellschaft" unterstrich: "Wir sind sehr zufrieden, dass die Projektgruppe das Bewusstsein für das Thema quer durch alle Parteien geschärft und dazu beigetragen hat, dass es zunehmend den Stellenwert erhält, den es verdient." Es sei besonders wichtig, die Kompetenz zur Verbesserung der IT-Sicherheit zu stärken. "So empfiehlt die Enquete-Kommission einhellig, an den Universitäten mehr und besser ausgestattete interdisziplinäre Lehrstühle für IT-Sicherheit einzurichten", erläuterte Schulz.
Große Beteiligung der Öffentlichkeit beim Thema Freie Software
Die Projektgruppe "Interoperabilität, Standards und Freie Software" habe sich besonders durch die große Beteiligung der Öffentlichkeit ausgezeichnet. "Dies zeigt sich unter anderem auf der Online-Beteiligungsplattform demokratie.de, auf der zahlreiche Textvorschläge eingereicht wurden und anhand der zahlreichen Gäste, welche die Sitzungen besucht oder den Stream verfolgt haben", führte der IT-Experte aus.
Die Kommission habe insbesondere die Entwicklung Freier Software durch die Verwaltung des Deutschen Bundestags diskutiert, so Schulz. Diese könne aufgrund von Bestimmungen der Haushaltsordnung nicht zur Weiterentwicklung an die Online-Community weitergegeben werden, wie es bei dieser Software-Form üblich sei. "Wir werden deshalb an den Bundestag die Empfehlung richten, eine Änderung der Bundeshaushaltsordnung zu prüfen, um dies zukünftig möglich zu machen", kündigte Schulz an.
Darüber hinaus habe sich die Kommission darauf geeinigt, das Thema Internet und Digitale Gesellschaft zukünftig in einem ordentlichen Ausschuss des Bundestags zu behandeln.