27.03.2018Die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland ist zur schwierigsten Frage der Brexit-Verhandlungen geworden. Die Staats- und Regierungschefs klammerten das Thema deshalb während der letzten Gipfeltreffen meist aus und verschoben eine Entscheidung auf die nächste Zusammenkunft. Der Europaexperte der Stiftung für die Freiheit, Sebastian Vagt, geht den Plänen der britischen Regierung von Premierministerin May auf den Grund. Auf ihn wirken die Verhandler "auf beiden Seiten des Ärmelkanals in den vergangenen Wochen wie Kinder beim Versuch, gemeinsam ein großes Puzzle zusammenzusetzen".
Er glaubt: "Der britische Vorschlag könnte darin bestehen, dass die regulatorische Anpassung („full alignment“) und der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf sechs wesentliche Wirtschaftsbereiche begrenzt bliebe, zum Beispiel auf Landwirtschaft, Verkehr und Tourismus." Wie eine solche Lösung ohne Grenzkontrollen möglich sein könnte, sei bisher nicht klar. Vagt hält es außerdem für unwahrscheinlich, dass die EU einen solchen Vorschlag akzeptieren wird. "Denn der oberste Verhandlungsführer auf Seiten des Kontinents, Michel Barnier, hat jegliche 'Rosinenpickerei' in den Grundfreiheiten des Binnenmarktes bisher kategorisch abgelehnt.
Irland und der Brexit
Die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland ist zur schwierigsten Frage der Brexit-Verhandlungen geworden. Die Staats- und Regierungschefs klammerten das Thema deshalb während der letzten Gipfeltreffen meist aus und verschoben eine Entscheidung auf die nächste Zusammenkunft. Der Europaexperte der Stiftung für die Freiheit, Sebastian Vagt, geht den Plänen der britischen Regierung von Premierministerin May auf den Grund. Auf ihn wirken die Verhandler "auf beiden Seiten des Ärmelkanals in den vergangenen Wochen wie Kinder beim Versuch, gemeinsam ein großes Puzzle zusammenzusetzen".
Er glaubt: "Der britische Vorschlag könnte darin bestehen, dass die regulatorische Anpassung („full alignment“) und der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf sechs wesentliche Wirtschaftsbereiche begrenzt bliebe, zum Beispiel auf Landwirtschaft, Verkehr und Tourismus." Wie eine solche Lösung ohne Grenzkontrollen möglich sein könnte, sei bisher nicht klar. Vagt hält es außerdem für unwahrscheinlich, dass die EU einen solchen Vorschlag akzeptieren wird. "Denn der oberste Verhandlungsführer auf Seiten des Kontinents, Michel Barnier, hat jegliche 'Rosinenpickerei' in den Grundfreiheiten des Binnenmarktes bisher kategorisch abgelehnt.
Lesen Sie hier, warum der Status Nordirlands die Brexit-Verhandlungspartner entzweit.