15.05.2013FDP- und Unions-Netzpolitiker lobten das Beteiligungstool Adhocracy als hoher Qualitätssprung für die Demokratie.
Zwölf Projektgruppen, 100 Empfehlungen, 300 Sitzungen und 2.000 Seiten Papier. Das sind die nackten Zahlen nach drei Jahren Arbeit der Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages. Bei einem Podium der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Konrad-Adenauer-Stiftung haben FDP und Unions-Netzpolitiker der Internet Enquete von ihrem Erfahrungen in der Kommission erzählt.
Gemeinsam mit externen Sachverständigen und dank der regen Beteiligung der Öffentlichkeit kam man schnell aus dem ideologischen Klein-Klein des Parteienstreits heraus, resümierte FDP-Politiker Sebastian Blumenthal. Dies sei ein „großer Erfahrungsgewinn“ für alle Beteiligten gewesen, lobte er.
An der Arbeit der Kommission konnten sich Bürger über das Online-Tool Adhocracy beteiligen. Für die Netzexperten der Enquete sei der sogenannte „18. Sachverständige“ ein wichtiger Seismograph dafür, welche Themen „die Massen bewegen“, so Peter Tauber von der Union. Knapp 500 Vorschläge erreichten die Kommission über Adhocracy. Einige davon fanden Eingang in den Schlussbericht. Diese „höchste Form der Partizipation“, so Tauber, sei ein „hoher Qualitätssprung“ für die Demokratie. Er warb dafür, zukünftig die Chancen der unmittelbaren Kommunikation insgesamt stärker zu nutzen, wenn man sie auch gleichzeitig nicht überbewerten darf.
Für die Beitragenden von außen sei deutlich geworden, dass Beteiligung an politischer Meinungsfindung schwieriger sei als angenommen. „Anders als früher erschöpft sie sich eben nicht mehr darin, alle vier Jahre sein Kreuzchen zu machen. E-Democracy ist Arbeit“, unterstrich der FDP-Internetexperte Manuel Höferlin.
Gemeinsamer Tenor der eingeladenen Enquete-Mitglieder zu drei Jahren Arbeit in der Kommission: Auch wenn die Arbeit zu Ende sei - das Thema Netzpolitik sei es definitiv nicht. Zu sehr verändert die mit unvermindert hohem Tempo fortschreitende Digitalisierung das Leben aller. Umso wichtiger, das die Enquete nun eine Bestandsaufnahme angefertigt und Empfehlungen ausgesprochen hatte. „Es stecken eine ganze Menge guter Ideen im Schlussbericht“, sagte Thomas Jarzombek (CDU).
Internet-Enquete zieht bei Stiftungspodium Bilanz
FDP- und Unions-Netzpolitiker lobten das Beteiligungstool Adhocracy als hoher Qualitätssprung für die Demokratie.
Zwölf Projektgruppen, 100 Empfehlungen, 300 Sitzungen und 2.000 Seiten Papier. Das sind die nackten Zahlen nach drei Jahren Arbeit der Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages. Bei einem Podium der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Konrad-Adenauer-Stiftung haben FDP und Unions-Netzpolitiker der Internet Enquete von ihrem Erfahrungen in der Kommission erzählt.
Blumenthal: Gemeinsam der Sache verpflichtet
Gemeinsam mit externen Sachverständigen und dank der regen Beteiligung der Öffentlichkeit kam man schnell aus dem ideologischen Klein-Klein des Parteienstreits heraus, resümierte FDP-Politiker Sebastian Blumenthal. Dies sei ein „großer Erfahrungsgewinn“ für alle Beteiligten gewesen, lobte er.
Adhocracy- ein hoher Qualitätssprung für die Demokratie
An der Arbeit der Kommission konnten sich Bürger über das Online-Tool Adhocracy beteiligen. Für die Netzexperten der Enquete sei der sogenannte „18. Sachverständige“ ein wichtiger Seismograph dafür, welche Themen „die Massen bewegen“, so Peter Tauber von der Union. Knapp 500 Vorschläge erreichten die Kommission über Adhocracy. Einige davon fanden Eingang in den Schlussbericht. Diese „höchste Form der Partizipation“, so Tauber, sei ein „hoher Qualitätssprung“ für die Demokratie. Er warb dafür, zukünftig die Chancen der unmittelbaren Kommunikation insgesamt stärker zu nutzen, wenn man sie auch gleichzeitig nicht überbewerten darf.
Höferlin: E-Democracy ist Arbeit
Für die Beitragenden von außen sei deutlich geworden, dass Beteiligung an politischer Meinungsfindung schwieriger sei als angenommen. „Anders als früher erschöpft sie sich eben nicht mehr darin, alle vier Jahre sein Kreuzchen zu machen. E-Democracy ist Arbeit“, unterstrich der FDP-Internetexperte Manuel Höferlin.
Gemeinsamer Tenor der eingeladenen Enquete-Mitglieder zu drei Jahren Arbeit in der Kommission: Auch wenn die Arbeit zu Ende sei - das Thema Netzpolitik sei es definitiv nicht. Zu sehr verändert die mit unvermindert hohem Tempo fortschreitende Digitalisierung das Leben aller. Umso wichtiger, das die Enquete nun eine Bestandsaufnahme angefertigt und Empfehlungen ausgesprochen hatte. „Es stecken eine ganze Menge guter Ideen im Schlussbericht“, sagte Thomas Jarzombek (CDU).
Mehr zum Thema