23.01.2017Europas Rechte macht gemeinsame Sache. Beim Kongress der Rechtspopulisten in Koblenz präsentierten sie sich zum ersten Mal gemeinsam: AfD-Chefin Frauke Petry, die Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National, Marine Le Pen, und Geert Wilders aus den Niederlanden. Das Treffen habe etwas Nützliches, meint Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments. "Es macht klar, wer die Gegner der freiheitlichen Gesellschaft sind."
"Wenn sich eine Partei aus Deutschland mit dem Front National von Marine Le Pen verbündet, der jahrzehntelang den Holocaust geleugnet hat, Nationalismus und Sozialismus zu einem giftigen Gebräu mischt, gegen Minderheiten hetzt und eine autoritäre Herrschaft errichten will, zeigt das die Absichten der AfD. Wenn sich Petry und Pretzell mit Leuten wie Le Pen und Wilders gemein machen, sollte auch dem letzten Demokraten klar sein, dass das für Deutschland keine Alternative ist", kommentierte Lambsdorff das Treffen.
Für Lambsdorff war der Schulterschluss Fassade: "Die drei Parteien wollen aus einer Position der Schwäche ein Bild der Stärke erzeugen." Im Europa der 20er Jahre habe es auch den Versuch gegeben, eine Faschistische Internationale zu gründen. Doch sobald nationalistische Parteien in ihrem Land an die Macht kommen, prallen ihre verschiedenen Nationalismen gegeneinander. "Nationalisten können von ihrer Grundeinstellung her auf Dauer nicht international zusammenarbeiten, diesen Widerspruch können sie nicht auflösen", weiß Lambsdorff.
Mit Blick auf die Wahlen in den Nachbarländern, die die Auseinandersetzung mit den Populisten verschärfen, ist er optimistisch: "Weder in den Niederlanden noch in Frankreich oder Deutschland sehe ich eine dieser Kräfte auf dem Weg zur Regierungsgewalt."
So habe der liberale niederländische Ministerpräsident Marc Rutte jede Zusammenarbeit mit Wilders ausgeschlossen. Und in Frankreich seien mit Emmanuel Macron und François Fillon zwei überzeugende Kandidaten von Mitte-Links und Mitte-Rechts im Rennen, "gegen die Marine Le Pen im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl keine Chance hätte", ist er sicher.
Internationale der Nationalisten kann nichts werden
Europas Rechte macht gemeinsame Sache. Beim Kongress der Rechtspopulisten in Koblenz präsentierten sie sich zum ersten Mal gemeinsam: AfD-Chefin Frauke Petry, die Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National, Marine Le Pen, und Geert Wilders aus den Niederlanden. Das Treffen habe etwas Nützliches, meint Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments. "Es macht klar, wer die Gegner der freiheitlichen Gesellschaft sind."
"Wenn sich eine Partei aus Deutschland mit dem Front National von Marine Le Pen verbündet, der jahrzehntelang den Holocaust geleugnet hat, Nationalismus und Sozialismus zu einem giftigen Gebräu mischt, gegen Minderheiten hetzt und eine autoritäre Herrschaft errichten will, zeigt das die Absichten der AfD. Wenn sich Petry und Pretzell mit Leuten wie Le Pen und Wilders gemein machen, sollte auch dem letzten Demokraten klar sein, dass das für Deutschland keine Alternative ist", kommentierte Lambsdorff das Treffen.
Natinalisten können Widerspruch nicht auflösen
Für Lambsdorff war der Schulterschluss Fassade: "Die drei Parteien wollen aus einer Position der Schwäche ein Bild der Stärke erzeugen." Im Europa der 20er Jahre habe es auch den Versuch gegeben, eine Faschistische Internationale zu gründen. Doch sobald nationalistische Parteien in ihrem Land an die Macht kommen, prallen ihre verschiedenen Nationalismen gegeneinander. "Nationalisten können von ihrer Grundeinstellung her auf Dauer nicht international zusammenarbeiten, diesen Widerspruch können sie nicht auflösen", weiß Lambsdorff.
Mit Blick auf die Wahlen in den Nachbarländern, die die Auseinandersetzung mit den Populisten verschärfen, ist er optimistisch: "Weder in den Niederlanden noch in Frankreich oder Deutschland sehe ich eine dieser Kräfte auf dem Weg zur Regierungsgewalt."
So habe der liberale niederländische Ministerpräsident Marc Rutte jede Zusammenarbeit mit Wilders ausgeschlossen. Und in Frankreich seien mit Emmanuel Macron und François Fillon zwei überzeugende Kandidaten von Mitte-Links und Mitte-Rechts im Rennen, "gegen die Marine Le Pen im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl keine Chance hätte", ist er sicher.