FDP-FraktionErneuerbare Energien

Innovationsförderung statt Massenproduktion

SolarzellenDeutschland muss durch Forschung glänzen
08.08.2013

FDP-Wirtschaftsexperte Martin Lindner sprach sich für eine Neuausrichtung der deutschen Solarwirtschaft aus.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Lindner, erklärte, dass die deutsche Solarwirtschaft international konkurrenzfähig bleiben könne, wenn "sie sich auf Hochtechnologie konzentriert". In der Massenproduktion seien allerdings andere günstiger, so Lindner. Die Ursache für die wirtschaftlich prekäre Lage der Solarindustrie sei die Überförderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz und direkte Subventionen der vergangenen Jahre, kritisierte Lindner. Allein das ehemalige Vorzeigeunternehmen "Solarworld" habe zwischen 2003 und 2011 über 130 Millionen Euro Direktförderung bekommen. Die Chance für deutsche Unternehmen liege in der Spitzenförderung, konstatierte der Liberale. In der kommenden Legislaturperiode wolle die FDP sich für eine entsprechende Ausweitung der Forschungsförderung stark machen. "Ich glaube, das hilft dann diesen Unternehmen mehr, auch im Weltmarkt sich zu positionieren, als Dauersubventionen."

In der Massenproduktion könne Deutschland nur mithilfe von hohen Subventionen mit der chinesischen Konkurrenz mithalten. Die Einigung zwischen China und der EU zu Mindestpreisen für Solarmodule sei sehr gut, betonte Lindner, "ein Zollkampf mit China schadet immer dem großen Exportland Deutschland genauso wie dem Exportland China".

EEG reformieren

Der Wirtschaftsexperte sieht großen Reformbedarf beim EEG, es habe durch seine wenig marktorientierte Subventionskultur zur Überförderung beigetragen. "Das Erneuerbare-Energien-Gesetz hatte in der Anfangszeit, als der Anteil der erneuerbaren Energien bei drei, vier Prozent lag, einen wichtigen Anteil daran, dass die erneuerbaren Energien dramatisch gestiegen sind", erklärte Lindner. Aktuell lägen die Anteile eher bei 30 Prozent. Es gehe jetzt darum, dafür zu sorgen, "dass wir dort auch noch eine marktwirtschaftliche Preisbildung haben und nicht eine rein staatlich gebildete oder staatlich organisierte Preisbildung und Förderung des Anteils", stellte Lindner klar.

ftghtr

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