FDPfdplus 01|2024

InfraGO - für eine starke Schiene

Volker WissingVerkehrsminister Dr. Volker Wissing
17.05.2024

Verkehrsminister Volker Wissing erklärt in der fdplus 01/24, wie er mit InfraGO ein leistungsfähiges Schienennetz und attraktive Bahnhöfe schaffen wird. Damit auch die Bahn und das Netz bereit sind für die Zukunft.

Der Start der DB InfraGO ist nicht weniger als das größte Infrastruktur-Sanierungspaket in der deutschen Eisenbahn-Geschichte. Wir läuten damit einen Paradigmenwechsel bei der Bahninfrastruktur ein, der für mehr Qualität, mehr Kapazität, mehr Transparenz und mehr Kundenorientierung auf der Schiene sorgen wird.

Wir trennen Netz und Betrieb. Ab jetzt geht es bei der Schieneninfrastruktur nicht mehr in erster Linie darum, Gewinn zu erzielen, sondern sich an acht Gemeinwohlzielen zu orientieren und mehr Verkehr auf der Schiene zu ermöglichen. Zu diesen Zielen zählen eine hohe Kapazität, Qualität und Resilienz, aber zum Beispiel auch ein diskriminierungsfreier Wettbewerb sowie die Aufgabe, mehr Kunden für die Schiene zu begeistern – nicht zuletzt aus Klimaschutzgründen.

Pünktlich und zukunftsorientiert

Eine verbindlich am Gemeinwohl orientierte Infrastrukturgesellschaft für die Schiene – das ist eine der ganz zentralen verkehrspolitischen Maßnahmen, die sich diese Bundesregierung vorgenommen hat. Wir haben sie geliefert und das wie versprochen zum 1.1.2024 – also pünktlich.

Zum Kern unserer Reform gehört auch die deutlich stärkere Steuerung durch den Bund als Eigentümer, was die Mittelverwendung für die Infrastruktur anbelangt. Wir werden sehr viel besser steuern, bei welchen Projekten das Geld am sinnvollsten und effizientesten ausgegeben wird, damit es die größten Effekte erzielt und die Kunden bald merken, dass die Dinge besser werden.

Trotz der angespannten Haushaltslage ist es uns gelungen, deutlich mehr Mittel für die Schiene bereitzustellen: 11,5 Milliarden Euro zusätzlich im Kernhaushalt und weitere 20 Milliarden Euro, die durch eine Kapitalerhöhung der Bahn eingebracht werden. Dieses Geld benötigen wir auch, um unser Mammutprojekt umsetzen zu können: die Generalsanierung der Hochleistungskorridore. Im zweiten Halbjahr 2024 geht es mit einer Rekordbauzeit von wenigen Monaten los mit der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. In den kommenden Jahren folgen dann nach und nach weitere Korridore, damit wir bis 2030 ein voll leistungsfähiges, modernes und resilientes Netz haben, um noch mehr Menschen und Güter auf die Schiene zu bringen. Diese Investitionssumme ist auch ein deutliches Signal für die Bauwirtschaft und ein Konjunkturprogramm für die gesamte Baubranche.

Begeisterung fürs Bahnfahren wecken

Wir wollen aber nicht nur die Strecken anpacken, sondern auch die Bahnhöfe – denn sie sind der erste und der letzte Eindruck jeder Bahnreise. Wenn wir also mehr Menschen für das Bahnfahren begeistern wollen, reicht es nicht, sich auf die Pünktlichkeit, den Fahrplan und den Service zu fokussieren. Wir müssen auch dafür sorgen, dass unsere Bahnhöfe beziehungsweise Haltestellen attraktiv sind.

Wir wissen, wie unzufrieden die Fahrgäste mit der Bahn sind und können das auch sehr gut nachvollziehen. Deswegen haben wir uns ehrgeizige Ziele gesetzt und arbeiten mit anspruchsvollen Plänen und großer Tatkraft und Leidenschaft daran, dass es besser wird. Noch in diesem Jahr.

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