12.06.2017In Brüssel steht die Frage der gemeinsamen Verteidigungspolitik im Fokus. Am 7. Juni veröffentlichte die EU-Kommission ihr Ideenpapier zur Zukunft der europäischen Sicherheit, auch wurde ein gemeinsamer Verteidigungsfonds eingerichtet und das sogenannte EU-Hauptquartier zur militärischen Planung in Betrieb genommen. Es stehen große Herausforderungen an: EU-Parlamentsvize Alexander Graf Lambsdorff betonte, Europa müsse angesichts der strategisch instabilen Lage in der Nachbarschaft von einem Konsumenten zu einem Produzenten von Stabilität werden. Sebastian Vagt, European Affairs Manager der Stiftung für die Freiheit in Brüssel, analysiert die Entwicklungen.
Bei zunehmenden Bedrohungen könne die Politik der EU wesentlich mehr zur Gewährleistung der gemeinsamen Sicherheit leisten als die der einzelnen Nationalstaaten, gibt Vagt zu bedenken. Die Frage, wie die Kooperation im Jahr 2025 aussehen könnte, habe die Kommission in einem Ideenpapier mit drei Szenarien beantwortet: "In einem ersten, wenig ambitionierten Fall, bezeichnet als 'Zusammenarbeit', würden die Europäer auf ad-hoc-Basis freiwillig kooperieren, also an Missionen teilnehmen oder Rüstungsgüter gemeinsam beschaffen. Szenario zwei, 'geteilte Sicherheit und Verteidigung', würde eine vertiefte Kooperation bedeuten. Im dritten Szenario, der 'gemeinsamen Verteidigungspolitik', würden die Mitgliedstaaten alle im Vertrag von Lissabon vorgesehenen Instrumente der Kooperation ausschöpfen."
Ideen für eine Europäische Union der Sicherheit
In Brüssel steht die Frage der gemeinsamen Verteidigungspolitik im Fokus. Am 7. Juni veröffentlichte die EU-Kommission ihr Ideenpapier zur Zukunft der europäischen Sicherheit, auch wurde ein gemeinsamer Verteidigungsfonds eingerichtet und das sogenannte EU-Hauptquartier zur militärischen Planung in Betrieb genommen. Es stehen große Herausforderungen an: EU-Parlamentsvize Alexander Graf Lambsdorff betonte, Europa müsse angesichts der strategisch instabilen Lage in der Nachbarschaft von einem Konsumenten zu einem Produzenten von Stabilität werden. Sebastian Vagt, European Affairs Manager der Stiftung für die Freiheit in Brüssel, analysiert die Entwicklungen.
Bei zunehmenden Bedrohungen könne die Politik der EU wesentlich mehr zur Gewährleistung der gemeinsamen Sicherheit leisten als die der einzelnen Nationalstaaten, gibt Vagt zu bedenken. Die Frage, wie die Kooperation im Jahr 2025 aussehen könnte, habe die Kommission in einem Ideenpapier mit drei Szenarien beantwortet: "In einem ersten, wenig ambitionierten Fall, bezeichnet als 'Zusammenarbeit', würden die Europäer auf ad-hoc-Basis freiwillig kooperieren, also an Missionen teilnehmen oder Rüstungsgüter gemeinsam beschaffen. Szenario zwei, 'geteilte Sicherheit und Verteidigung', würde eine vertiefte Kooperation bedeuten. Im dritten Szenario, der 'gemeinsamen Verteidigungspolitik', würden die Mitgliedstaaten alle im Vertrag von Lissabon vorgesehenen Instrumente der Kooperation ausschöpfen."
Die Entscheidung, welcher Weg beschritten und welcher Zustand im Jahr 2025 tatsächlich erreicht werde, falle jedoch nicht in Brüssel, sondern in Berlin, Paris, Madrid und den anderen europäischen Hauptstädten, so Vagt. Lesen Sie die gesamte Analyse des Stiftungsexperten zu den Einzelheiten der Verteidigungsmodelle.