HOMBURGER: Unterscheidung zwischen Mehrweg und Einweg aufgeben

BERLIN. Die Deutsche Umwelthilfe hat heute festgestellt, dass nach Einführung des Zwangspfandes der Marktanteil von Getränken in Mehrwegflaschen in die Höhe geschnellt ist. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER:

Angesichts neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse ist es heute nicht mehr sinnvoll, zwischen Einweg und Mehrweg zu unterscheiden. Dieser Unterschied ist Schnee von gestern. Aus diesem Grund ist auch die Feststellung der Deutschen Umwelthilfe, der Marktanteil von Getränken in Mehrwegflaschen sei in die Höhe geschnellt, für die umweltpolitische Diskussion nicht relevant.
Die FDP schließt sich der Forderung vieler Experten an, die eine Trennung zwischen ökologisch vorteilhaften und ökologisch nicht vorteilhaften Getränkeverpackungen fordern. Denn: Nicht jede Mehrwegverpackung ist ökologisch vorteilhaft.
Die FDP bietet Bundesumweltminister Jürgen Trittin bei der Novelle der Verpackungsverordnung ihre konstruktive Mitarbeit an. Allerdings sollte Jürgen Trittin die bisherige Unterscheidung zwischen Mehrweg und Einweg aufgeben. Bislang hält er daran fest. Diese Auffassung ist antiquiert.
In der Umweltpolitik brauchen wir endlich wieder eine Politik, die sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen, nicht an ideologischen Vorstellungen orientiert. Die FDP fordert den Umweltminister daher auf, das viel zu komplizierte Zwangspfand durch handelbare Getränkeabfüllizenzen zu ersetzen. Dies wäre auch ökonomisch eine sinnvolle Regelung.

Holger Schlienkamp - Telefon (030) 227 52 38 8 - schlienkamp@fdp-bundestag.de