HOMBURGER: Trittin backt klimapolitisch kleine Brötchen

BERLIN. Zum Ergebnis der umweltökonomischen Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER:

Wieder einmal freut sich Bundesumweltminister Jürgen Trittin darüber, dass Deutschland seine Verpflichtung bis 2012 21 Prozent weniger CO2 zu emittieren als 1990, erreichen kann. Schon bis 1998 wurde unter der Regierung von CDU/CSU und FDP temperaturbereinigt eine CO2-Reduktion von 14,2 Prozent gegenüber 1990 erreicht. Im Jahre 2001 betrug die Differenz zu 1990 15,1 Prozent. Das ist die "Leistung" rot-grüner Klimapolitik.
Das durch den Bundestag beschlossene Ziel einer 25-prozentigen Verminderung der CO2-Emissionen bis 2005 erwähnt Trittin nicht mehr. Mit seiner Klimapolitik ist dieses anspruchsvolle Ziel nicht zu erreichen. Da backt der Minister lieber kleine Brötchen. Professor Dr. Bernd Meyer von der Universität Osnabrück, Geschäftsführer der Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung, hält sogar das Erreichen des Kyoto-Klimaziels für gefährdet.
Angesichts dieser Prognose wird das neue Ziel der Bundesregierung, bis 2020 eine Verringerung um 40 Prozent zu erreichen, als Lippenbekenntnis enttarnt.

Susanne Bühler - Telefon (0 30) 2 27-5 11 31 - bühler@fdp-bundestag.de