12.03.2013FDP, FDP-FraktionInnenpolitik

HOMBURGER-Interview für den "Südkurier Konstanz"

Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied BIRGIT HOMBURGER gab dem "Südkurier Konstanz" (Dienstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DIETER LÖFFLER:

Frage: Frau Homburger, beim FDP-Parteitag in Berlin sind Sie als Parteivize abgewählt worden. Wie erklären Sie sich diese Niederlage?

HOMBURGER: Wer in eine Kampfkandidatur geht, muss damit rechnen, dass er auch unterliegen kann. In diesem Fall war die Auseinandersetzung zwischen mir und dem Kandidaten der ostdeutschen Landesverbände. Beim Parteitag gab es eine breite Stimmung, dass der Osten im Präsidium vertreten sein muss.

Frage: Ist damit Ihr Einfluss in der FDP-Spitze dahin?

HOMBURGER: Nein. Ich bin nach wie vor Mitglied des Präsidiums. Ich bin gewählt und gehöre zu den Neun, die im Präsidium für die FDP die Weichen stellen.

Frage: Trotzdem, Sie hatten ein anderes Ergebnis erwartet. Welche Konsequenzen ziehen Sie aus der Niederlage?

HOMBURGER: Ich ziehe jetzt einen Strich drunter. Wir hatten einen Bundesparteitag, bei dem wir die Personalfragen für den Bundestagswahlkampf entschieden haben. Jetzt werden wir in den Bundestagswahlkampf durchstarten und unsere Inhalte rüberbringen. Das werde ich mit demselben Schwung tun wie bisher.

Frage: Das heißt, Sie halten auch am Landesvorsitz in Baden-Württemberg fest?

HOMBURGER: Diese Frage stellt sich überhaupt nicht. Ich bin die gewählte Vorsitzende.

Frage: Anders gefragt, haben Sie in der Stunde der Wahlniederlage an Rückzug aus der Politik gedacht?

HOMBURGER: Nein, keine Sekunde. Meine Motivation sind Inhalte. Es gibt nur eine Partei, die Freiheit und Verantwortung als Leitlinie ihres Handelns hat - die FDP. Alle anderen setzen mehr oder weniger auf Vorschriften und staatliche Intervention. Deshalb kämpfe ich dafür, der liberalen Idee zum Durchbruch zu verhelfen. Wir wollen nicht nur dem nächsten Deutschen Bundestag, sondern auch der nächsten Bundesregierung angehören. Das wird dem Land gut tun.

Frage: Das sehen viele Wähler ja wohl anders….

HOMBURGER: Schwarz-Gelb hat hervorragende Arbeit geleistet. Unser Land steht im Vergleich zu den europäischen Ländern, aber auch international gut da. Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit langem, eine gute wirtschaftliche Entwicklung, den Haushalt konsolidiert, den Euro stabilisiert und 13 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investiert. Das sind die Themen, die die Bürger bewegen und die die FDP in dieser Koalition vorangebracht hat. Deshalb werde ich weiter mit voller Energie dafür arbeiten, dass die FDP Erfolg hat.

Frage: Welche Zielmarke setzen Sie sich für die FDP im Land bei der Bundestagswahl?

HOMBURGER: Wir wollen das beste Ergebnis aller Landesverbände beisteuern. Das ist das erklärte Ziel. Bei den beiden letzten Bundestagswahlen ist das mit mir als Spitzenkandidatin gelungen. Das haben wir uns auch für die Wahl im September vorgenommen.

Frage: Trotzdem ist auch der jetzige Spitzenkandidat für Baden-Württemberg, Dirk Niebel, beim Berliner Parteitag abgestraft worden. Bedeutet das nicht, zusammen mit Ihrem Ergebnis, eine Schwächung der FDP in Baden-Württemberg?

HOMBURGER: Für die FDP Baden-Württemberg war es auf dem Bundesparteitag sicherlich kein erfreuliches Ergebnis. Aber wir sind hier in Baden-Württemberg fest entschlossen, einen Super-Wahlkampf hinzulegen, weil wir ganz genau wissen, dass es für den Bund auf das Ergebnis in Baden-Württemberg in besonderer Weise ankommt. Wir werden deshalb alles dafür tun, in Baden-Württemberg ein gutes Wahlergebnis zu bekommen.

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