HOFF: Wehrbeauftragter greift FDP-Forderung nach einem eigenen Besoldungsrecht auf
BERLIN. Zu den Äußerungen des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, zum Jahresbericht 2005, erklärt Elke HOFF, Mitglied im Verteidigungsausschuss für die FDP-Bundestagsfraktion:
Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2005 ist erneut ein Spiegelbild der Alltagssorgen der Soldatinnen und Soldaten. Er zeigt sehr deutlich die tief greifenden Auswirkungen des Transformationsprozesses für unsere Streitkräfte. Es muss Schluss sein mit dem Prinzip: "Immer mehr Leistung, für immer weniger Geld", wie es die Truppe beklagt.
Ich begrüße daher, dass der Wehrbeauftragte die FDP-Forderung nach einem eigenen Besoldungsrecht für Soldatinnen und Soldaten aufgreift. Die Bundeswehr der Zukunft muss in einem Maße attraktiv sein, dass sich leistungsstarke junge Menschen in ausreichender Zahl freiwillig für den Dienst in den Streitkräften entscheiden. Dazu bedarf es eines neuen Laufbahnrechts, dass Beförderungs- und Verwendungsstaus ausschließt. Daneben muss ein eigenes Besoldungsrecht durchgesetzt werden, und zwar angelehnt an das Beamtenbesoldungsrecht.
Darüber hinaus muss die Ungleichbehandlung der Bundeswehrangehörigen in Ost und West unverzüglich beendet werden. Unsere Streitkräfte benötigen auch eine moderne betriebliche Alterssicherung, wie sie in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes bereits etabliert wurde.
Bettina Lauer
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