FDPOberbürgermeisterwahlHilbert ist der Richtige für Dresden
Holger Zastrow spricht über die Bürgermeisterwahl in Dresden27.05.2015Am 7. Juni wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Im Interview mit der "Lausitzer Rundschau" sprach Sachsens FDP-Landeschef, Holger Zastrow, über den Wahlkampf des FDP-Kandidaten Dirk Hilbert und den Wiederaufstieg der Freien Demokraten. Hilbert sei jemand, "der als Kandidat der Mitte die tief gespaltene Stadt einen will", so Zastrow. Seinen politischen Weitblick und sein Engagement für die Bürger kommuniziere Hilbert effektiv durch seine Kampagne.
Mit Blick auf die Erneuerung seiner Partei zeigte sich Zastrow voller Hoffnung: Die FDP habe sich in Berlin seit Dreikönig gut aufgestellt, und der sächsische Landesverband habe mit ihrem Landesparteitag vor zwei Monaten nachgezogen. "Man merkt diesen Schwung. Der Optimismus ist zurück. Die Partei hat zwei Wahlen gewonnen, in Bremen und in Hamburg. Wenn wir heute Wahlen hätten, wären wir sehr sicher im Landtag vertreten", verdeutlichte der Freidemokrat.
Holger Zastrow im Interview
Herr Zastrow, wenn die FDP jetzt so mutig ist, warum fehlt der Mut, im Dresdner OB-Wahlkampf zu ihrem Kandidaten zu stehen?
Dirk Hilbert ist auch unser Kandidat.
Auf seinen Plakaten steht nicht FDP.
Eva-Maria Stange von der SPD macht das Gleiche. Beide haben sich entschieden, als überparteiliche Kandidaten anzutreten und ihre persönliche Unabhängigkeit zu unterstreichen. Deshalb fehlen bei beiden die Parteilogos auf den Plakaten, was übrigens andernorts in Sachsen sogar für CDU-Kandidaten gilt. Ich finde den Anspruch von Dirk Hilbert gut. Er ist jemand, der als Kandidat der Mitte die tief gespaltene Stadt einen will. Wenn man OB einer so großen Stadt sein will, ist man nicht so sehr seiner Partei verpflichtet, sondern zu allererst den Bürgern. Als OB muss man deshalb auch einen viel weiteren Blick haben als zum Beispiel ich als Parteivertreter. Das dokumentiert Dirk Hilbert durch seinen Wahlkampf und der läuft ja auch gut.
Einige Umfragen sehen Herrn Hilbert vorn. Fast doppelt so stark wie der CDU-Kandidat Markus Ulbig. Wie fühlen Sie sich in dieser Situation?
Es ist ein Ergebnis von Dirk Hilbert, nicht von der FDP. Die OB-Wahl ist keine Abstimmung über die FDP in Dresden, sondern über die am besten geeignete Persönlichkeit an der Spitze unserer Stadt. Darauf schauen die Leute, nicht auf das Parteibuch, und das ist auch gut so. Ich hoffe nur, dass die bürgerlichen Parteien im zweiten Wahlgang die Kraft haben, sich auf die Unterstützung eines Kandidaten zu verständigen. Das könnte man sich ja mal von den Linken abschauen.
Sie meinen die rot-rot-grün-orange Mehrheit im Stadtrat?
Das muss man denen lassen, die regieren hier wie in Beton gegossen durch. Denen ist völlig egal, was sie im Wahlkampf versprochen haben. Hauptsache, das Bündnis hält. Das war mit der CDU in den letzten Jahren nicht so leicht. Der Union ist egal, mit wem sie regiert. Die sagen sich: "Wir regieren immer." Wir haben aber in Thüringen gesehen, dass diese Zeiten vorbei sind. Und wir sehen das im Dresdner Stadtrat. Das greift wie ein Feuer um sich. Der Verlust der bürgerlichen Mehrheit geht aus meiner Sicht ziemlich stark aufs Konto der Union selbst. Weil sie jeden kleineren Koalitionspartner verschleißt, ihm nichts gönnt, sich nicht bekennt und im Zweifel den Absprung zum nächsten Partner macht. Wie in Thüringen und Dresden ist Rot-Rot-Grün inzwischen auch im Bund möglich.
Wo steht die FDP jetzt, ein Dreivierteljahr nach dem Verlust der Landtagswahl?
Die Niederlage sitzt schon noch tief. Wir mussten in einer außergewöhnlich unfreundlichen Zeit für die FDP zu den Wahlen antreten und hatten keine Chance. Wenn wir heute Wahlen hätten, wären wir sehr sicher im Landtag vertreten. Aber es ist, wie es ist. Wir schauen nach vorn. Die FDP hat sich in Berlin seit Dreikönig gut aufgestellt, und wir haben mit dem Landesparteitag vor zwei Monaten nachgezogen. Man merkt diesen Schwung. Der Optimismus ist zurück.
Die Partei hat zwei Wahlen gewonnen, in Bremen und in Hamburg. Das Land verändert sich zudem, völlig neue Themen tauchen auf, wie die Diskussionen um die Asyl- und Flüchtlingspolitik, mehr Bürgerbeteiligung und die Massendemonstrationen, die wir seit Herbst im Land haben. Und dann noch der Zerfall der AfD.
Wie schwer ist es eigentlich, nicht mehr dabei zu sein in der Landespolitik?
Bei dem Gedanken, als Oppositionspolitiker im Landtag zu sitzen, spüre ich keinen Phantomschmerz aus dem Verlust. Gar nicht. Was ich aber zutiefst bedaure, dass wir nicht mehr regieren können. Wir waren erst am Anfang. Unsere Arbeit bleibt - vorerst - unvollendet.
Hilbert ist der Richtige für Dresden
Am 7. Juni wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Im Interview mit der "Lausitzer Rundschau" sprach Sachsens FDP-Landeschef, Holger Zastrow, über den Wahlkampf des FDP-Kandidaten Dirk Hilbert und den Wiederaufstieg der Freien Demokraten. Hilbert sei jemand, "der als Kandidat der Mitte die tief gespaltene Stadt einen will", so Zastrow. Seinen politischen Weitblick und sein Engagement für die Bürger kommuniziere Hilbert effektiv durch seine Kampagne.
Mit Blick auf die Erneuerung seiner Partei zeigte sich Zastrow voller Hoffnung: Die FDP habe sich in Berlin seit Dreikönig gut aufgestellt, und der sächsische Landesverband habe mit ihrem Landesparteitag vor zwei Monaten nachgezogen. "Man merkt diesen Schwung. Der Optimismus ist zurück. Die Partei hat zwei Wahlen gewonnen, in Bremen und in Hamburg. Wenn wir heute Wahlen hätten, wären wir sehr sicher im Landtag vertreten", verdeutlichte der Freidemokrat.
Holger Zastrow im Interview
Herr Zastrow, wenn die FDP jetzt so mutig ist, warum fehlt der Mut, im Dresdner OB-Wahlkampf zu ihrem Kandidaten zu stehen?
Dirk Hilbert ist auch unser Kandidat.
Auf seinen Plakaten steht nicht FDP.
Eva-Maria Stange von der SPD macht das Gleiche. Beide haben sich entschieden, als überparteiliche Kandidaten anzutreten und ihre persönliche Unabhängigkeit zu unterstreichen. Deshalb fehlen bei beiden die Parteilogos auf den Plakaten, was übrigens andernorts in Sachsen sogar für CDU-Kandidaten gilt. Ich finde den Anspruch von Dirk Hilbert gut. Er ist jemand, der als Kandidat der Mitte die tief gespaltene Stadt einen will. Wenn man OB einer so großen Stadt sein will, ist man nicht so sehr seiner Partei verpflichtet, sondern zu allererst den Bürgern. Als OB muss man deshalb auch einen viel weiteren Blick haben als zum Beispiel ich als Parteivertreter. Das dokumentiert Dirk Hilbert durch seinen Wahlkampf und der läuft ja auch gut.
Einige Umfragen sehen Herrn Hilbert vorn. Fast doppelt so stark wie der CDU-Kandidat Markus Ulbig. Wie fühlen Sie sich in dieser Situation?
Es ist ein Ergebnis von Dirk Hilbert, nicht von der FDP. Die OB-Wahl ist keine Abstimmung über die FDP in Dresden, sondern über die am besten geeignete Persönlichkeit an der Spitze unserer Stadt. Darauf schauen die Leute, nicht auf das Parteibuch, und das ist auch gut so. Ich hoffe nur, dass die bürgerlichen Parteien im zweiten Wahlgang die Kraft haben, sich auf die Unterstützung eines Kandidaten zu verständigen. Das könnte man sich ja mal von den Linken abschauen.
Sie meinen die rot-rot-grün-orange Mehrheit im Stadtrat?
Das muss man denen lassen, die regieren hier wie in Beton gegossen durch. Denen ist völlig egal, was sie im Wahlkampf versprochen haben. Hauptsache, das Bündnis hält. Das war mit der CDU in den letzten Jahren nicht so leicht. Der Union ist egal, mit wem sie regiert. Die sagen sich: "Wir regieren immer." Wir haben aber in Thüringen gesehen, dass diese Zeiten vorbei sind. Und wir sehen das im Dresdner Stadtrat. Das greift wie ein Feuer um sich. Der Verlust der bürgerlichen Mehrheit geht aus meiner Sicht ziemlich stark aufs Konto der Union selbst. Weil sie jeden kleineren Koalitionspartner verschleißt, ihm nichts gönnt, sich nicht bekennt und im Zweifel den Absprung zum nächsten Partner macht. Wie in Thüringen und Dresden ist Rot-Rot-Grün inzwischen auch im Bund möglich.
Wo steht die FDP jetzt, ein Dreivierteljahr nach dem Verlust der Landtagswahl?
Die Niederlage sitzt schon noch tief. Wir mussten in einer außergewöhnlich unfreundlichen Zeit für die FDP zu den Wahlen antreten und hatten keine Chance. Wenn wir heute Wahlen hätten, wären wir sehr sicher im Landtag vertreten. Aber es ist, wie es ist. Wir schauen nach vorn. Die FDP hat sich in Berlin seit Dreikönig gut aufgestellt, und wir haben mit dem Landesparteitag vor zwei Monaten nachgezogen. Man merkt diesen Schwung. Der Optimismus ist zurück.
Die Partei hat zwei Wahlen gewonnen, in Bremen und in Hamburg. Das Land verändert sich zudem, völlig neue Themen tauchen auf, wie die Diskussionen um die Asyl- und Flüchtlingspolitik, mehr Bürgerbeteiligung und die Massendemonstrationen, die wir seit Herbst im Land haben. Und dann noch der Zerfall der AfD.
Wie schwer ist es eigentlich, nicht mehr dabei zu sein in der Landespolitik?
Bei dem Gedanken, als Oppositionspolitiker im Landtag zu sitzen, spüre ich keinen Phantomschmerz aus dem Verlust. Gar nicht. Was ich aber zutiefst bedaure, dass wir nicht mehr regieren können. Wir waren erst am Anfang. Unsere Arbeit bleibt - vorerst - unvollendet.