HEINRICH: Demokratische Wahl gute Voraussetzung für Frieden am Horn von Afrika

BERLIN. Zur Wahl in Äthiopien erklärt der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika und Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich HEINRICH:

Der friedliche Verlauf der demokratischen Wahl in Äthiopien wird von mir sehr begrüßt. Durch sie werden in einem der bevölkerungsreichsten Länder Afrikas die Voraussetzungen für eine demokratische Weiterentwicklung geschaffen. Der weitere Demokratisierungsprozess, aber vor allem auch die Aussöhnung mit den Nachbarn Eritrea und Somalia sind notwendig für Frieden am Horn von Afrika.
Die Herausforderungen in einem Land, in dem auch ohne Naturkatastrophen Lebensmittellieferungen seitens der Hilfsorganisationen notwendig sind, sind enorm hoch. Deshalb ist der Aufbau einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft, die über die Subsistenzwirtschaft hinausgeht, besonders wichtig. Dies und die Entwicklung einer auf mittelständische Betriebe basierenden Wirtschaft, sind bedeutende Weichenstellungen, die Äthiopien bewältigen muss.
Als Vorsitzender der Parlamentariergruppe Östliches Afrika stehe ich in enger Verbindung mit dem äthiopischen Parlament. Damit will ich den 100jährigen diplomatischen Beziehungen, die wir in diesem Jahr feiern, besonders Rechnung tragen. Als weitere Unterstützung für den Aufbau einer funktionierenden Demokratie werden auf Initiative der Parlamentariergruppe Östliches Afrika Schulungen zum Thema Rechtsstaatlichkeit für neugewählte Abgeordnete durchgeführt werden.

Knut Steinhäuser
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