HAUPT: Kinderkommission für kinderfreundliche Politik
BERLIN. Heute beschließt der Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die erneute Einsetzung einer Kinderkommission. Der Kinderbeauftragte und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus HAUPT, erklärt dazu:
Die FDP begrüßt die Wiedereinrichtung einer Kinderkommission des Bundestages auf Grundlage eines interfraktionellen Antrages, der auf die Initiative der FDP zurückgeht. Kinder gehören zu den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft und bedürfen des besonderen Schutzes durch den Staat und der Aufmerksamkeit der Politik.
Der Schutz der Kinder vor Gewalt in der Erziehung, vor Missbrauch etwa im Bereich der Kinderpornografie, aber auch die Bemühungen um eine kinderfreundlichere Gesellschaft sind Themen, deren Aktualität offensichtlich ist. Dabei steckt die Problematik oft im Detail, wie etwa das Problem Kinderpornografie im Internet und Jugendmedienschutz zeigen.
Die Kinderkommission dient stets als parlamentarische Interessenvertretung für Kinderbelange in fraktionsübergreifender Zusammenarbeit der einzigen Gesellschaftsgruppe, der der eigene Zugang zum Parlament verwehrt ist. Das Einstimmigkeitsprinzip in der paritätisch von allen Fraktionen beschickten Kinderkommission hat einseitige Parteipolitik im Kinderinteresse verhindert. Wünschenswert wäre allerdings die Ausweitung der Rechte der Kinderkommission im parlamentarischen Prozedere, damit die Kinderinteressen im Bundestag noch stärker berücksichtigt werden.
Bettina Lauer - Telefon 0 30/2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de