FDPIslamisten-Szene

Hass und Terror in Deutschland nicht dulden

Sicherheitsbehörden
25.08.2014

Der islamische Extremismus bedroht friedliche Gesellschaften, und nicht nur im Nahen Osten: In der "Welt" warnen der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai und der Vizepräsident des Landtags von NRW, Gerhard Papke (FDP), vor der wachsenden Salafistenszene in Deutschland. Es sei höchste Zeit, eine ehrliche Debatte über die Gefahr durch den Islamismus zu führen, so die Liberalen.

Mit Blick auf die Gräueltaten der Islamischer-Staat-Kämpfer (IS) in Syrien und dem Irak stellen Djir-Sarai und Papke fest: Aus dem Arabischen Frühling drohe ein islamistischer Alptraum zu werden. Klar sei auch: "Wie aus Syrien werden auch vom Irak früher oder später Islamisten nach Deutschland zurückkehren, denen Humanität und Respekt vor dem Leben und den Rechten anderer Menschen längst abhandengekommen sind."

Die Liberalen loben das respektvolle Miteinander der Religionen in Deutschland und den bereichernden Beitrag zur bunten Gesellschaft von Millionen muslimischer Mitbürger. Allerdings sei es umso schwerer für die Politik in Deutschland, "die akute Bedrohung für unsere eigene Sicherheit zu erfassen, die vom islamischen Extremismus ausgeht", konstatieren sie. Dabei seien die Folgen schon zu sehen: Als jesidische Mitbürger im nordrhein-westfälischen Herford gegen Mord und Vertreibung ihrer Glaubensgenossen im Irak demonstrieren wollten, wurden sie von IS-Anhängern angegriffen.

Sicherheitsbehörden müssen aktiver werden

Das wachsende Salafistenmilieu in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern zeige, wie unbehelligt Hassprediger ihre Umtriebe organisieren könnten, kritisieren Djir-Sarai und Papke und beklagen unzureichende Gegenmaßnahmen der Sicherheitsbehörden. "Angesichts derart ungehemmter Wachstumsbedingungen für den Islamismus in Deutschland geht die Rekrutierung desorientierter junger Menschen offenbar munter weiter." Die Folgen für die öffentliche Sicherheit könnten weitreichend sein: Nur um Haaresbreite sei der Bonner Hauptbahnhof Ende 2012 einem Bombenanschlag entgangen.

Für die Liberalen ist eindeutig: Deutschland ist ein tolerantes, weltoffenes Land und muss es auch bleiben. "Aber es wird bedroht durch einen islamischen Extremismus, der weder Toleranz noch Menschlichkeit kennt", so Djir-Sarai und Papke. Eine Abwehrstrategie könne nicht über Nacht wirksam werden. Deshalb müssten Politik und Zivilgesellschaft dringend eine sehr sorgfältige, abwägende Debatte über Gefahren und Gegenmaßnahmen führen.

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