28.10.2016"Ich trinke Rotwein und esse Schokolade, weil ich es will, meine sehr geehrten Damen und Herren!" Niedersachsens FDP-Fraktionsvize Jörg Bode ist in der Debatte über das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030 so richtig in Fahrt gekommen. Er entlarvt die grüne Verkehrspolitik als rein ideologisch motiviert und bricht eine Lanze für den Golf GTI, die grüne Welle, Schokolade und Rotwein. Sein Rat: "Man sollte den Menschen nicht den Spaß an immer mehr Dingen verbieten."
Er fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die Bundesratsempfehlung zum Verbot von Verbrennungsmotoren ab 20130 umgehend zu korrigieren.
„Die Grünen feiern diese Empfehlung als großen Coup. Ihre Entstehung und Verabschiedung war eine gesteuerte Aktion, die sich gegen das Autoland Niedersachsen richtet." Ministerpräsident Weil habe aber offenbar noch nicht einmal gemerkt, was sein Koalitionspartner da im Schilde führe. "Wie seine Regierungssprecherin schon sagte, hat er sich anscheinend nicht mal damit beschäftigt."
Da die Beschlüsse im Bundesrat allerdings im Kabinett als Ganzes festgelegt würden, müsse sich diese Landesregierung damit beschäftigen und sie schließlich auch bewusst beschließen. "Da kann man nicht anschließend wie Kai aus der Kiste kommen und sagen, dass es doch gar nicht so gemeint war“, so Bode.
Es sei ein höchst bemerkenswerter und auch undemokratischer Vorgang, wenn Ministerpräsident Weil im Bundesrat einem Beschluss zustimme, anschließend aber relativiere, dieser sei eigentlich gar nicht so gewollt gewesen und schließlich ja auch nicht bindend. Dies offenbare ein merkwürdiges Verständnis von der Bedeutung, die die Landesregierung den Beschlüssen von Verfassungsorganen zumesse.
Schenke man den im Anschluss an den Bundesratsbeschluss geäußerten Beteuerungen seitens der Landesregierung, sei jetzt schnelles Handeln gefragt. "Wenn die Landesregierung diesen Beschluss tatsächlich so nicht fassen wollte und wenn er tatsächlich nicht der Mehrheitsmeinung der SPD entspricht, dann muss er durch eine neue Bundesratsinitiative korrigiert werden", erklärt Bode weiter. Insgesamt halte er die immer weiter reichende Verbotspolitik von Rot-Grün für schädlich.
Bode: "Man sollte den Menschen nicht den Spaß an immer mehr Dingen verbieten. Wenn jemand gerne GTI fährt, dann soll er das machen. Statt hier über immer neue Verbote nachzudenken, sollte Rot-Grün den Stickstoffausstoß lieber effektiv durch Grüne Wellen reduzieren oder aber einfach auf die neue Technik setzen. Neue Fahrzeuge mit der Euro-6-Norm stoßen deutlich weniger Stickstoff aus. In fünf Jahren wird sich der Ausstoß alleine dadurch um ein Drittel reduzieren.“
Grüne Verkehrspolitik ist rein ideologisch motiviert
"Ich trinke Rotwein und esse Schokolade, weil ich es will, meine sehr geehrten Damen und Herren!" Niedersachsens FDP-Fraktionsvize Jörg Bode ist in der Debatte über das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030 so richtig in Fahrt gekommen. Er entlarvt die grüne Verkehrspolitik als rein ideologisch motiviert und bricht eine Lanze für den Golf GTI, die grüne Welle, Schokolade und Rotwein. Sein Rat: "Man sollte den Menschen nicht den Spaß an immer mehr Dingen verbieten."
Er fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die Bundesratsempfehlung zum Verbot von Verbrennungsmotoren ab 20130 umgehend zu korrigieren.
„Die Grünen feiern diese Empfehlung als großen Coup. Ihre Entstehung und Verabschiedung war eine gesteuerte Aktion, die sich gegen das Autoland Niedersachsen richtet." Ministerpräsident Weil habe aber offenbar noch nicht einmal gemerkt, was sein Koalitionspartner da im Schilde führe. "Wie seine Regierungssprecherin schon sagte, hat er sich anscheinend nicht mal damit beschäftigt."
Bemerkenswerter und auch undemokratischer Vorgang
Da die Beschlüsse im Bundesrat allerdings im Kabinett als Ganzes festgelegt würden, müsse sich diese Landesregierung damit beschäftigen und sie schließlich auch bewusst beschließen. "Da kann man nicht anschließend wie Kai aus der Kiste kommen und sagen, dass es doch gar nicht so gemeint war“, so Bode.
Es sei ein höchst bemerkenswerter und auch undemokratischer Vorgang, wenn Ministerpräsident Weil im Bundesrat einem Beschluss zustimme, anschließend aber relativiere, dieser sei eigentlich gar nicht so gewollt gewesen und schließlich ja auch nicht bindend. Dies offenbare ein merkwürdiges Verständnis von der Bedeutung, die die Landesregierung den Beschlüssen von Verfassungsorganen zumesse.
Nicht den Spaß an immer mehr Dingen verbieten
Schenke man den im Anschluss an den Bundesratsbeschluss geäußerten Beteuerungen seitens der Landesregierung, sei jetzt schnelles Handeln gefragt. "Wenn die Landesregierung diesen Beschluss tatsächlich so nicht fassen wollte und wenn er tatsächlich nicht der Mehrheitsmeinung der SPD entspricht, dann muss er durch eine neue Bundesratsinitiative korrigiert werden", erklärt Bode weiter. Insgesamt halte er die immer weiter reichende Verbotspolitik von Rot-Grün für schädlich.
Bode: "Man sollte den Menschen nicht den Spaß an immer mehr Dingen verbieten. Wenn jemand gerne GTI fährt, dann soll er das machen. Statt hier über immer neue Verbote nachzudenken, sollte Rot-Grün den Stickstoffausstoß lieber effektiv durch Grüne Wellen reduzieren oder aber einfach auf die neue Technik setzen. Neue Fahrzeuge mit der Euro-6-Norm stoßen deutlich weniger Stickstoff aus. In fünf Jahren wird sich der Ausstoß alleine dadurch um ein Drittel reduzieren.“