24.10.2013Macht es einen Unterschied, ob die Liberalen im Bundestag sind? Zumindest was Bürgerrechte und Datenschutz angeht, schreibt Bettina Hammer in einem Beitrag bei „heise-online“. Denn die Große Koalition, die sich aller Voraussicht nach ergeben wird, habe für diese Punkte keinen Platz.
Der 10-Punkte-Forderungskatalog, den die SPD in die Koalitionsverhandlungen mitbringt, zeige dies deutlich. „Egal ob Datenschutz, Mitwirkung oder Bürgerrechte im allgemeinen – nichts davon findet sich in den Forderungen wieder. Dafür dominiert ein starres Festhalten am bisherigen Credo der Erwerbstätigkeit, die über allem steht“, kritisiert Hammer.
Große Pause für Bürgerrechte
Macht es einen Unterschied, ob die Liberalen im Bundestag sind? Zumindest was Bürgerrechte und Datenschutz angeht, schreibt Bettina Hammer in einem Beitrag bei „heise-online“. Denn die Große Koalition, die sich aller Voraussicht nach ergeben wird, habe für diese Punkte keinen Platz.
Der 10-Punkte-Forderungskatalog, den die SPD in die Koalitionsverhandlungen mitbringt, zeige dies deutlich. „Egal ob Datenschutz, Mitwirkung oder Bürgerrechte im allgemeinen – nichts davon findet sich in den Forderungen wieder. Dafür dominiert ein starres Festhalten am bisherigen Credo der Erwerbstätigkeit, die über allem steht“, kritisiert Hammer.
Hier geht’s zum Beitrag von Bettina Hammer „Bürgerrechte? Sorry, da hat der Platz bei den Forderungen nicht mehr gereicht“.