23.06.2016Der Bundestag hat das Kulturgutschutzgesetz verabschiedet. Damit fügten die Koalitionsfraktionen dem Kulturstandort Deutschland schweren Schaden zu, moniert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Sie warnt: Unter den von der Bundesregierung vorgeschlagenen und im parlamentarischen Verfahren nur kosmetisch angepassten Regelungen würden Künstler, Forschungseinrichtungen, Sammler und Kunsthandel massiv leiden. "Denn ihre künstlerische und wirtschaftliche Freiheit wird beschnitten, die Bürokratie nimmt dramatisch zu, und durch das Fehlen eindeutiger und transparenter Definitionen entsteht zusätzliche Unsicherheit", kritisiert die Freidemokratin.
Dass schon die Ankündigung des Gesetzes zum Abzug zahlreicher Kunstwerke aus Museen und zur Abwanderung von Kunst ins Ausland geführt habe, werde von der Großen Koalition achselzuckend hingenommen, so Beer weiter. Für sie steht schon fest: "Mit der Verabschiedung des Gesetzes wird die Vertreibung von Kunst und Kultur aus Deutschland nun zusätzlich befördert."
Bedauerlich sei auch, dass der Vorschlag der FDP zur Aufteilung des Gesetzentwurfs nicht aufgegriffen worden sei, hob die FDP-Generalsekretärin hervor. "So verblassen durchaus sinnvolle und notwendige Regelungen zur Unterbindung des Handels mit Raubkunst und zur Rückgabe illegal gehandelter Kulturgüter vor dem Hintergrund der bürokratischen und aus der Zeit gefallenen Vorschriften zu 'nationalem Kulturgut'." Es bleibe nur zu hoffen, dass der Bundesrat das Gesetz in dieser Form ablehnen werde. Beer rief die Landtage dazu auf, "sich im Sinne einer freien und vielfältigen Kulturlandschaft dafür einzusetzen".
Große Koalition vertreibt Kunst und Kultur aus Deutschland
Der Bundestag hat das Kulturgutschutzgesetz verabschiedet. Damit fügten die Koalitionsfraktionen dem Kulturstandort Deutschland schweren Schaden zu, moniert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Sie warnt: Unter den von der Bundesregierung vorgeschlagenen und im parlamentarischen Verfahren nur kosmetisch angepassten Regelungen würden Künstler, Forschungseinrichtungen, Sammler und Kunsthandel massiv leiden. "Denn ihre künstlerische und wirtschaftliche Freiheit wird beschnitten, die Bürokratie nimmt dramatisch zu, und durch das Fehlen eindeutiger und transparenter Definitionen entsteht zusätzliche Unsicherheit", kritisiert die Freidemokratin.
Dass schon die Ankündigung des Gesetzes zum Abzug zahlreicher Kunstwerke aus Museen und zur Abwanderung von Kunst ins Ausland geführt habe, werde von der Großen Koalition achselzuckend hingenommen, so Beer weiter. Für sie steht schon fest: "Mit der Verabschiedung des Gesetzes wird die Vertreibung von Kunst und Kultur aus Deutschland nun zusätzlich befördert."
Bedauerlich sei auch, dass der Vorschlag der FDP zur Aufteilung des Gesetzentwurfs nicht aufgegriffen worden sei, hob die FDP-Generalsekretärin hervor. "So verblassen durchaus sinnvolle und notwendige Regelungen zur Unterbindung des Handels mit Raubkunst und zur Rückgabe illegal gehandelter Kulturgüter vor dem Hintergrund der bürokratischen und aus der Zeit gefallenen Vorschriften zu 'nationalem Kulturgut'." Es bleibe nur zu hoffen, dass der Bundesrat das Gesetz in dieser Form ablehnen werde. Beer rief die Landtage dazu auf, "sich im Sinne einer freien und vielfältigen Kulturlandschaft dafür einzusetzen".