10.06.2014FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer sieht den Streit in der Großen Koalition über den Mindestlohn als einen weiteren Beleg dafür, dass dieser mehr schade als er nutze. Die Stimmen aus der Union gegen dessen Einführung seien ein Eingeständnis, dass der allgemeine gesetzliche Mindestlohn nicht nur für Berufseinsteiger und Jugendliche höchst problematisch sei, sondern auch die Ausbildung unattraktiver machen und den Fachkräftemangel weiter verschärfen werde.
Darüber hinaus mache die Uneinigkeit in der Reihen der Christdemokraten deutlich, dass die Mehrheit der Union ihre wirtschaftspolitische Vernunft verloren habe, konstatierte Theurer. Er bedauerte, dass zu wenige Christdemokraten zu spät versuchten, die Notbremse zu ziehen. Die Große Koalition habe allerdings noch Zeit, um den Gesetzentwurf in entscheidenden Punkten zu ändern und das Schlimmste zu verhindern.
Gerade für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Vermittlungshemmnissen müsse der Schaden begrenzt werden, forderte Theurer. Für ihn ist eindeutig: Es besteht die akute Gefahr, dass genau diejenigen zu Verlierern werden, denen der Mindestlohn helfen soll. "Es ist die letzte Chance einzulenken, um das Erbe Ludwig Erhards nicht unwiderruflich zu verraten", warnte er.
Theurer hob hervor, dass die hohen Beschäftigungszahlen in Deutschland trotz der Krise von ganz Europa bewundert würden. "Dass deren Erfolgsprinzipien, wie die Tarifautonomie, auf dem Altar der sozialistischen Experimente geopfert werden sollen, ist mehr als tragisch", kritisierte der Liberale. Er schlug stattdessen vor, auf flexible Lohnuntergrenzen zu setzen und das bewährte Modell der Tarifpartnerschaft nicht zu zerstören. "Die Sozialpartnerschaft ist ein Erfolgsmodell, welches man mit flexiblen Lohnuntergrenzen ergänzen muss und nicht kaputtmachen darf", stellte Theurer klar.
GroKo soll Schaden begrenzen
FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer sieht den Streit in der Großen Koalition über den Mindestlohn als einen weiteren Beleg dafür, dass dieser mehr schade als er nutze. Die Stimmen aus der Union gegen dessen Einführung seien ein Eingeständnis, dass der allgemeine gesetzliche Mindestlohn nicht nur für Berufseinsteiger und Jugendliche höchst problematisch sei, sondern auch die Ausbildung unattraktiver machen und den Fachkräftemangel weiter verschärfen werde.
Darüber hinaus mache die Uneinigkeit in der Reihen der Christdemokraten deutlich, dass die Mehrheit der Union ihre wirtschaftspolitische Vernunft verloren habe, konstatierte Theurer. Er bedauerte, dass zu wenige Christdemokraten zu spät versuchten, die Notbremse zu ziehen. Die Große Koalition habe allerdings noch Zeit, um den Gesetzentwurf in entscheidenden Punkten zu ändern und das Schlimmste zu verhindern.
Gerade für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Vermittlungshemmnissen müsse der Schaden begrenzt werden, forderte Theurer. Für ihn ist eindeutig: Es besteht die akute Gefahr, dass genau diejenigen zu Verlierern werden, denen der Mindestlohn helfen soll. "Es ist die letzte Chance einzulenken, um das Erbe Ludwig Erhards nicht unwiderruflich zu verraten", warnte er.
Bewährtes Modell der Tarifpartnerschaft nicht zerstören
Theurer hob hervor, dass die hohen Beschäftigungszahlen in Deutschland trotz der Krise von ganz Europa bewundert würden. "Dass deren Erfolgsprinzipien, wie die Tarifautonomie, auf dem Altar der sozialistischen Experimente geopfert werden sollen, ist mehr als tragisch", kritisierte der Liberale. Er schlug stattdessen vor, auf flexible Lohnuntergrenzen zu setzen und das bewährte Modell der Tarifpartnerschaft nicht zu zerstören. "Die Sozialpartnerschaft ist ein Erfolgsmodell, welches man mit flexiblen Lohnuntergrenzen ergänzen muss und nicht kaputtmachen darf", stellte Theurer klar.