GOLDMANN: FDP begrüßt Aufhebung des Baustopps an der Elbe

BERLIN. Anlässlich der Aufhebung des Baustopps an der Elbe durch Bundesminister Stolpe, erklärt der schifffahrts- und hafenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael GOLDMANN:

Die FDP-Bundestagsfraktion hat immer die Auffassung vertreten, dass die Hochwasserkatastrophe nichts mit dem Ausbauzustand der Elbe zu tun hatte. Der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im September 2002 verhängte Baustopp hatte ideologische Gründe, keine sachlich fachlichen. Man war froh, einen Vorwand gegen die für eine effektive Binnenschifffahrt notwendigen Verbesserungen bei den Wasserstraßen gefunden zu haben.
Deshalb begrüße ich die Entscheidung von Minister Stolpe den Baustopp aufzuheben. Alle Erfahrungen mit dem Ausbau der Wasserstraßen zeigen, dass der Verkehr auf den Binnen-wasserstraßen in dem Maße zunimmt, wie die Wasserstraßen dem Bedarf entsprechen. Deshalb ist es unabdingbar, an der Elbe und der Saale die bisherigen Pläne zu verwirklichen. Nur so versetzen wir die Binnenschifffahrt in die Lage, den zu erwartenden Güterverkehrszuwachs von der Straße in nennenswertem Umfang auf den ökologischen Verkehrsträger Binnenschiff verlängern zu können.

Susanne Bühler - Telefon [030] 227-51131 - pressestelle@fdp-bundestag.de