01.07.2016Mit Blick auf die Debatte über die künftige Höhe des gesetzlichen Mindestlohns fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer mehr wirtschaftliche Vernunft bei Anpassungen, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben. "Das Geschacher um die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns war unwürdig. Es zeigt, dass die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission nicht akzeptiert wird", konstatiert er.
"Wie schon bei der Einführung wurde versucht, den gesetzlichen Mindestlohn politisch festzulegen", so der Freidemokrat weiter. Er warnt: "Dadurch wächst die Gefahr, dass Jobs vernichtet werden. Dies ist bei Minijobs bereits der Fall, was Einstiegschancen und Zuverdienstmöglichkeiten versperrt." Wie sich der Arbeitsmarkt bei einer konjunkturellen Abkühlung verhalten wird, lasse sich auch nicht vorhersagen. "Deshalb muss wirtschaftliche Vernunft bei der Anpassung entscheidend sein", verdeutlicht Theurer.
Am Dienstag hat die Mindestlohnkommission beschlossen, der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro pro Stunde zu empfehlen. Die Bundesregierung muss nun zu einer Entscheidung kommen, ob sie diesen Vorschlag zum 1. Januar 2017 tatsächlich umsetzen will.
Geschacher um Mindestlohn-Erhöhung war unwürdig
Mit Blick auf die Debatte über die künftige Höhe des gesetzlichen Mindestlohns fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer mehr wirtschaftliche Vernunft bei Anpassungen, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben. "Das Geschacher um die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns war unwürdig. Es zeigt, dass die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission nicht akzeptiert wird", konstatiert er.
"Wie schon bei der Einführung wurde versucht, den gesetzlichen Mindestlohn politisch festzulegen", so der Freidemokrat weiter. Er warnt: "Dadurch wächst die Gefahr, dass Jobs vernichtet werden. Dies ist bei Minijobs bereits der Fall, was Einstiegschancen und Zuverdienstmöglichkeiten versperrt." Wie sich der Arbeitsmarkt bei einer konjunkturellen Abkühlung verhalten wird, lasse sich auch nicht vorhersagen. "Deshalb muss wirtschaftliche Vernunft bei der Anpassung entscheidend sein", verdeutlicht Theurer.
Hintergrund
Am Dienstag hat die Mindestlohnkommission beschlossen, der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro pro Stunde zu empfehlen. Die Bundesregierung muss nun zu einer Entscheidung kommen, ob sie diesen Vorschlag zum 1. Januar 2017 tatsächlich umsetzen will.