11.11.2016Union und SPD schaffen es nicht, sich auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck zu einigen. Ein weiteres Treffen zwischen den Parteispitzen Ein Armutszeugnis, konstatiert FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing. "Offenkundig findet die CDU/CSU keinen geeigneten Bewerber. Jetzt geht es Frau Merkel vor allem darum, Herrn Steinmeier den Weg ins Schloss Bellevue zu versperren", sagte Wissing der Welt.
Die CDU "weiß nicht, was und wen sie als Bundespräsidenten will", obwohl sie eigentlich einen Führungsanspruch besitzen müsse, so der rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsident. Er warf der Großen Koalition vor, in einer Zeit, in der die staatlichen Institutionen Akzeptanz verlieren würden, parteipolitische Spielchen zu betreiben. "Das ist ein Armutszeugnis", verdeutlichte Wissing.
"Die Art und Weise, wie Union und SPD die Wahl des Bundespräsidenten vorbereiten, ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten", monierte auch FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms. Das Amt werde dadurch herabgewürdigt und zu einem Wahlkampf-Instrument abgewertet. Er forderte ein schnelles Ende des Posten-Geschachers: "Es geht darum, einen würdigen Nachfolger für das Amt zu finden und nicht darum, welche Partei ihre Mehrheit in der Bundesversammlung durchsetzen kann."
Geschacher um Bundespräsidenten ist Armutszeugnis
Union und SPD schaffen es nicht, sich auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck zu einigen. Ein weiteres Treffen zwischen den Parteispitzen Ein Armutszeugnis, konstatiert FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing. "Offenkundig findet die CDU/CSU keinen geeigneten Bewerber. Jetzt geht es Frau Merkel vor allem darum, Herrn Steinmeier den Weg ins Schloss Bellevue zu versperren", sagte Wissing der Welt.
Die CDU "weiß nicht, was und wen sie als Bundespräsidenten will", obwohl sie eigentlich einen Führungsanspruch besitzen müsse, so der rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsident. Er warf der Großen Koalition vor, in einer Zeit, in der die staatlichen Institutionen Akzeptanz verlieren würden, parteipolitische Spielchen zu betreiben. "Das ist ein Armutszeugnis", verdeutlichte Wissing.
An Peinlichkeit nicht zu überbieten
"Die Art und Weise, wie Union und SPD die Wahl des Bundespräsidenten vorbereiten, ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten", monierte auch FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms. Das Amt werde dadurch herabgewürdigt und zu einem Wahlkampf-Instrument abgewertet. Er forderte ein schnelles Ende des Posten-Geschachers: "Es geht darum, einen würdigen Nachfolger für das Amt zu finden und nicht darum, welche Partei ihre Mehrheit in der Bundesversammlung durchsetzen kann."