13.02.2014Der FDP-Ehrenvorsitzende und Außenminister a.D., Hans-Dietrich Genscher, hat nach der Volksabstimmung in der Schweiz im „Handelsblatt“ vor „neonationalistischen Irrwegen“ gewarnt. Die Schweizer haben sich in einem Referendum für eine Begrenzung der Einwanderung ausgesprochen. Genscher erklärte, dass Europa am Scheideweg stehe zwischen dem Rückfall in nationalistische Denkmuster und dem Weiterbau am Haus Europa.
Das Haus Europa stehe für Frieden, Stabilität und solidarische Zusammenarbeit, führte der Liberale aus. Wer offen oder versteckt den Rückbau demokratischer Legitimation für die EU fordere, verlasse den Pfad Richtung tieferer europäischer Integration, der im Grundgesetz festgeschrieben ist, mahnte Genscher. Diese Richtung einzuschlagen, sei ein „neuer Irrweg“, stellte der Liberale klar. Deswegen lautet Genschers Appell: „Rettet Europa!“
Die Einführung der gemeinsamen Währung sei die logische Konsequenz aus dem vereinten Binnenmarkt gewesen, so Genscher. „Beide zusammen haben Europa eine einzigartige ökonomische Stellung in der Welt geschaffen, als einziger länderübergreifender Binnenmarkt mit 500 Millionen Verbrauchern.“
Genscher ist überzeugt: "Vor uns steht die Herausforderung einer zukunftsweisenden Gestaltung des Verhältnisses zwischen der Europäischen Union und Russland." Auch müsse Europa seine Institutionen befähigen, dem "Gebot zur Einheit des ganzen Europas und der Herausforderung der Globalisierung gerecht zu werden."
Mit Blick auf die europakritischen Stimmen im Fahrwasser des Schweizer Volksentscheids bekräftigt er: "Wer in dieser Lage unser Europa auf neonationalistische Irrwege verführen will, wer anstelle des Weiterbaus des Hauses Europa und anstelle von mehr demokratischer Legitimation den Rückbau, das heißt den Abriss des Hauses Europa, offen oder versteckt fordert, führt Europa weg von dem in der Präambel des Grundgesetzes vorgeschriebenen Weg."
Er erinnert an die Worte, die der französische Dichter und Diplomat Paul Claudel den Deutschen unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkrieges zurief: „Ihr Deutschen sollt Europa nicht teilen und ihr sollt es nicht beherrschen wollen, sondern ihr Deutschen im Herzen Europas lebend, sollt den Völkern Europas begreiflich machen, dass wir nur gemeinsam eine Zukunft haben.“
Diese Zukunft verspiele, wer den europäischen Weg verlässt, ist sich der Liberale sicher. "Um nicht mehr und um nicht weniger geht es für Europa im Schicksalsjahr 2014. Das ist und das bleibt die Verantwortung des europäischen Deutschlands."
Genscher warnt vor neonationalistischen Tendenzen
Der FDP-Ehrenvorsitzende und Außenminister a.D., Hans-Dietrich Genscher, hat nach der Volksabstimmung in der Schweiz im „Handelsblatt“ vor „neonationalistischen Irrwegen“ gewarnt. Die Schweizer haben sich in einem Referendum für eine Begrenzung der Einwanderung ausgesprochen. Genscher erklärte, dass Europa am Scheideweg stehe zwischen dem Rückfall in nationalistische Denkmuster und dem Weiterbau am Haus Europa.
Das Haus Europa stehe für Frieden, Stabilität und solidarische Zusammenarbeit, führte der Liberale aus. Wer offen oder versteckt den Rückbau demokratischer Legitimation für die EU fordere, verlasse den Pfad Richtung tieferer europäischer Integration, der im Grundgesetz festgeschrieben ist, mahnte Genscher. Diese Richtung einzuschlagen, sei ein „neuer Irrweg“, stellte der Liberale klar. Deswegen lautet Genschers Appell: „Rettet Europa!“
Die Einführung der gemeinsamen Währung sei die logische Konsequenz aus dem vereinten Binnenmarkt gewesen, so Genscher. „Beide zusammen haben Europa eine einzigartige ökonomische Stellung in der Welt geschaffen, als einziger länderübergreifender Binnenmarkt mit 500 Millionen Verbrauchern.“
2014 wird ein Schicksalsjahr für Europa
Genscher ist überzeugt: "Vor uns steht die Herausforderung einer zukunftsweisenden Gestaltung des Verhältnisses zwischen der Europäischen Union und Russland." Auch müsse Europa seine Institutionen befähigen, dem "Gebot zur Einheit des ganzen Europas und der Herausforderung der Globalisierung gerecht zu werden."
Mit Blick auf die europakritischen Stimmen im Fahrwasser des Schweizer Volksentscheids bekräftigt er: "Wer in dieser Lage unser Europa auf neonationalistische Irrwege verführen will, wer anstelle des Weiterbaus des Hauses Europa und anstelle von mehr demokratischer Legitimation den Rückbau, das heißt den Abriss des Hauses Europa, offen oder versteckt fordert, führt Europa weg von dem in der Präambel des Grundgesetzes vorgeschriebenen Weg."
Er erinnert an die Worte, die der französische Dichter und Diplomat Paul Claudel den Deutschen unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkrieges zurief: „Ihr Deutschen sollt Europa nicht teilen und ihr sollt es nicht beherrschen wollen, sondern ihr Deutschen im Herzen Europas lebend, sollt den Völkern Europas begreiflich machen, dass wir nur gemeinsam eine Zukunft haben.“
Diese Zukunft verspiele, wer den europäischen Weg verlässt, ist sich der Liberale sicher. "Um nicht mehr und um nicht weniger geht es für Europa im Schicksalsjahr 2014. Das ist und das bleibt die Verantwortung des europäischen Deutschlands."