19.12.2016Auf einer Pressekonferenz in Berlin hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine Zwischenbilanz seiner Arbeit gezogen. FDP-Chef Christian Lindner tut es ihm gleich und stellt fest: Drei Jahre Schwarz-Rot haben Deutschland keinen Schritt weitergebracht. "Von der Großen Koalition gingen genau null Impulse zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit aus. Das muss sich ändern, damit die deutsche Wirtschaft mit ihren Arbeitsplätzen krisenfest wird", fordert Lindner.
"Sigmar Gabriel warnt heute vor dem, was er selbst drei Jahre gemacht hat: sich auf der guten wirtschaftlichen Lage ausruhen und nichts tun", konstatiert der FDP-Bundesvorsitzende. Dabei besteht aus Lindners Sicht auf vielen Feldern dringender Handlungsbedarf.
Insbesondere die Herstellung von mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, der Glasfaserausbau und steuerliche Entlastungen, um den Menschen finanzielle Freiräume für Vorsorge sowie Investitionen zu geben, müssten jetzt Priorität haben, so der FDP-Chef. "Subventionen, bürokratische Fesseln und unfinanzierte Rentenpakete gehören dagegen von der Tagesordnung gestrichen", unterstreicht er.
Gabriel kann keine Fortschritte vorzeigen
Auf einer Pressekonferenz in Berlin hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine Zwischenbilanz seiner Arbeit gezogen. FDP-Chef Christian Lindner tut es ihm gleich und stellt fest: Drei Jahre Schwarz-Rot haben Deutschland keinen Schritt weitergebracht. "Von der Großen Koalition gingen genau null Impulse zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit aus. Das muss sich ändern, damit die deutsche Wirtschaft mit ihren Arbeitsplätzen krisenfest wird", fordert Lindner.
"Sigmar Gabriel warnt heute vor dem, was er selbst drei Jahre gemacht hat: sich auf der guten wirtschaftlichen Lage ausruhen und nichts tun", konstatiert der FDP-Bundesvorsitzende. Dabei besteht aus Lindners Sicht auf vielen Feldern dringender Handlungsbedarf.
Insbesondere die Herstellung von mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, der Glasfaserausbau und steuerliche Entlastungen, um den Menschen finanzielle Freiräume für Vorsorge sowie Investitionen zu geben, müssten jetzt Priorität haben, so der FDP-Chef. "Subventionen, bürokratische Fesseln und unfinanzierte Rentenpakete gehören dagegen von der Tagesordnung gestrichen", unterstreicht er.