FDP-FraktionBildung

Für elternunabhängiges BAföG

Patrick Meinhardt mit dem Bundesvorstand der LHG
30.04.2013

FDP-Bildungspolitiker Patrick Meinhardt hat sich für ein elternunabhängiges BAföG ausgesprochen. „Die weitere Optimierung des Bafög als der zentralen Maßnahme der Studienfinanzierung steht für uns Liberale weit oben auf der bildungspolitischen Tagesordnung“, sagte er am Sonntag beim Treffen des FDP-Fraktionsvorstandes mit dem Bundesvorstand der Liberalen Hochschulgruppen in Berlin.

Nach dem Modernisierungsschub, den die Koalition 2010 beim BAföG erreicht habe, gehe es jetzt um eine „sinnvolle Erhöhung“ der Bafög-Sätze und Freibeträge, die weitere Anerkennung von Teilzeitstudien sowie eine stärkere Flexibilisierung der Altersgrenzen, sagte Meinhardt. Zudem solle die Hinzuverdienstgrenze auf 450 Euro angehoben werden. „Zusammen mit den Liberalen Hochschulgruppen wollen wir in den nächsten Jahren immer mehr ein elternunabhängiges Bafög für alle umsetzen“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur.

Mit dem Deutschlandstipendium habe die Koalition den Hochschulen ein modernes Instrument zur Begabungsförderung an die Hand gegeben, sagte Meinhardt. 12.000 Studierende hätten dadurch ein Stipendium erhalten. „Dieser Weg zusammen mit der Stärkung der Begabungsförderungswerke soll eine neue Stipendien- und Förderkultur in unserem Land erreichen“, erklärte der Liberale. „Dabei müssen wir mehr Wettbewerb zwischen den Hochschulen zulassen, beschränkende Vorschriften entschlacken und starre Zielvorgaben aufweichen.“ Zusammen mit den Liberalen Hochschulgruppen wolle die FDP-Fraktion auch eine Öffnung für Promotionsstipendien erzielen, so der Bildungspolitiker.

Auch die Exzellenzinitiative Lehrerbildung sei „enorm wichtig“, sagte Meinhardt: „Wir brauchen frische Impulse und prägende Vorbildprojekte.“ Dass die Bundesregierung hier eine halbe Milliarde Euro zusätzlich investiere, sei ein Beweis dafür, dass Bildung und Forschung höchste Priorität eingeräumt werde. Es sei wichtig, dass die Länder bis Ende 2013 eine konkrete Handlungsagenda zur Mobilität von Lehrern und zur Anerkennung von Abschlüssen vorlegten, betonte Meinhardt.

 

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