Für nachhaltiges Wachstum in Afghanistan

Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ warb er für Investitionen in den Rohstoffsektor sowie für die Förderung von offenen Gesprächen unter den politischen Akteuren des Landes und die Fortführung der deutschen Entwicklungsarbeit in der Region.

Niebel hob die Potenziale der afghanischen Wirtschaft hervor. Insbesondere im Rohstoffsektor gebe es enorme Chancen. Beispielsweise seien Stoffe wie Lithium und Seltene Erden für einen Industriestandort wie Deutschland relevant, erklärte der Minister. „Wir möchten eine internationale Rohstoffkonferenz ausrichten und sind für eine Rohstoffpartnerschaft zwischen Deutschland und Afghanistan“, teilte er mit.

In erster Linie müssten die beteiligten afghanischen Gruppierungen miteinander reden.

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass das afghanische Parlament ein Rohstoffgesetz verabschiedet. Das Entwicklungsministerium versuche, dies zu beschleunigen, unter anderem mit einer anstehenden Dialogveranstaltung zwischen deutschen Unternehmen und zwei afghanischen Ministern, so Niebel. Außerdem unterstütze Deutschland das Knüpfen von Geschäftskontakten mit dem Land, um die Nachfrage für andere afghanische Exportprodukte zu stärken. Der deutsche zivile Beitrag in Afghanistan selbst belaufe sich derzeit auf 430 Millionen Euro pro Jahr. Dies solle auch in den kommenden Jahren so bleiben, erklärte Niebel.

Zur Frage von Verhandlungen mit den Taliban machte er klar, dass politische Lösungen gegenüber militärischen zu bevorzugen seien. „Dazu gehören auch Gespräche“, so der Minister. „Das halte ich für die zentrale Aufgabe, denn sie sind es, die in ihrem Land gemeinsam leben müssen“, betonte der Liberale. Auf praktischer Ebene wolle sich Deutschland auf das konzentrieren, was für das Land notwendig ist. „Wir teeren Straßen, wir qualifizieren junge und ältere Menschen, tragen dazu bei, dass sich die Lebensbedingungen verbessern. Und wir freuen uns über jeden ehemaligen Talib, der in die Gesellschaft zurückkehrt“, sagte der Entwicklungsminister.

Stabilisierung im Land kommt voran

Für die Sicherheit von zivilen Helfern sei bereits heute die Verantwortung hauptsächlich an afghanische Kräfte übertragen worden, betonte Niebel. Im Norden des Landes, wo der Großteil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stattfindet, sei die Lage stabilisiert. Für den Fall einer Extremsituation seien NATO-Kräfte weiter erforderlich, ansonsten leiste aber das eigene Risikomanagement der deutschen Entwicklungsprojekte einen großen Beitrag zur Sicherheit, so Niebel.

Der liberale Minister betonte, es gebe bisher keinen einzigen Fall, in dem sich ein afghanischer Mitarbeiter der 1800 Zivilhelfer auf Grund einer persönlichen Bedrohungslage an die deutsche Regierung wandte. Die Debatte um die Sicherheit der Hilfskräfte beziehe sich auf die afghanischen Mitarbeiter der Bundeswehr. Die Ortskräfte würden weiter gebraucht, machte er deutlich. Klar sei aber auch: „Sollten einzelne Mitarbeiter bedroht sein, lassen wir - wie auch die anderen Verantwortlichen in der Bundesregierung - sie nicht im Stich“, so Niebel.

Mehr zum Thema