FDPSyrien-Konflikt

Frieden erfordert realistischen Blick auf die Lage

Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf Lambsdorff fordert mehr Realismus in der Syrien-Frage
06.10.2015

In der Debattensendung "Das Duell" bei "n-tv" hat Alexander Graf Lambsdorff die Hauptursachen der Fluchtbewegungen analysiert und seine Vorschläge zur langfristigen Stabilisierung von Syrien und dem Irak vorgelegt. Der Vizepräsident des EU-Parlaments diskutierte mit dem Publizisten Jürgen Todenhöfer insbesondere die außenpolitische Rolle der Bundesrepublik in der Krisenregion. Lambsdorff forderte eine militärische Beteiligung Deutschlands an der Bekämpfung der IS-Terrormiliz, gegebenenfalls auch durch Luftangriffe.

Lambsdorff verdeutlichte die Dringlichkeit der Situation im Nahen Osten vor dem Hintergrund der hohen Flüchtlingszahlen aus den durch den IS bedrohten Gebieten. Der IS sei eine Terrororganisation, "deren Töten, deren völlig unmenschliches Verhalten ohne jeden Zweifel festgestellt ist", unterstrich er. Deutschlands Alliierten würden dort schon militärisch vorgehen. "Wenn die uns um Hilfe bitten, dann ist diese Solidarität auch aufzubringen, denn wir wollen auf der anderen Seite von Frankreich und England Solidarität in der Flüchtlingsfrage. Das geht in beide Richtungen."

Natürlich habe Tödenhöfer mit seiner Meinung Recht, dass die Krise nicht alleine aus der Luft zu lösen sei, betonte Lambsdorff. Der Journalist hatte auf die Schwierigkeit hingewiesen, durch Luftangriffe zerstreute Guerillakämpfer zu besiegen, ohne zahlreiche Zivilisten zu töten. "Aber wer sind die einzigen Leute, die Truppen auf dem Boden haben? Es sind die Kurden und es ist die syrische Regierung", erklärte Lambsdorff. Dies bedeute: Ohne eine Beteiligung der syrischen Regierung werde es keine Lösung geben. Er betonte allerdings, dass jede militärische Strategie auch von einer diplomatischen Initiative für Frieden im Land begleitet werden müsse.

Russland muss einbezogen werden

Der Freidemokrat nahm auch das machtpolitische Kalkül des Kremls in der Syrien-Frage unter die Lupe. Er verdeutlichte erneut die scharfe Kritik der Freien Demokraten an der völkerrechtswidrigen Annektierung der Krim. Allerdings habe Russland parallel zum entsprechenden Sanktionsregime konstruktiv und mit den internationalen Partnern Deutschland, Frankreich und den USA den langwierigen Verhandlungsprozess über das iranische Atomprogramm erfolgreich beendet. "Gute Politik beginnt immer mit dem Betrachten der Realität. Und die Realität ist folgende: Herr Assad sitzt nach wie vor relativ fest im Sattel. Herr Putin unterstützt ihn tatkräftig. Das bedeutet, so wenig mir Herr Assad passt, er ist jemand, ohne den eine Stabilisierung Syriens nicht zu erreichen sein wird."

Hier können Sie die ganze Sendung anschauen.

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