FRICKE: Vorwürfe ohne Grundlage

Berlin. FDP-Bundesschatzmeister OTTO FRICKE begrüßt es, dass die Bundestagsverwaltung gegen die FDP erhobene Vorwürfe des Fernsehmagazins "Monitor" zurückgewiesen hat. Es hatten sich keine Anhaltspunkte für einen angeblichen Verstoß gegen die Transparenzvorschriften des Parteiengesetzes ergeben.

FRICKE erklärte: "Die FDP hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und die Ordnungsmäßigkeit aller Abläufe im Beteiligungsvermögen unterstrichen. Es ist deshalb gut, dass auch die Bundestagsverwaltung nach sorgfältiger Prüfung Klarheit geschaffen hat, dass die geäußerten Vorwürfe keine Grundlage haben und bei den Beteiligungen der FDP alles nach Recht und Gesetz abläuft. Die FDP hatte bereits im Vorfeld vollumfängliche Transparenz in den aufgeworfenen Fragen hergestellt.

Man wird sehen, wie diejenigen, die diese Vorwürfe leichtfertig erhoben haben, nun mit dem Prüfungsergebnis der Bundestagsverwaltung umgehen."