FDPMERCOSURFreihandel ist zentral für die Wirtschaftswende
Die Freien Demokraten sind überzeugt: MERCOSUR sende eine klare Botschaft gegen Protektionismus und für den Erfolg demokratischer Staaten.
22.12.2024Die Freien Demokraten haben sich seit Jahren dafür eingesetzt – nun wurde endlich eine Einigung auf das Freihandelsabkommen MERCOSUR erzielt. „Freihandel ist zentral für die Wirtschaftswende, die Europa so dringend braucht“, sagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr.
Nach mehr als zwei Jahrzehnten zäher Verhandlungen wurde das MERCOSUR-Abkommen unterzeichnet – ein Meilenstein für die europäische Wirtschaft. Am Freitag einigten sich die EU und die MERCOSUR-Staaten auf die Schaffung der weltweit größten Freihandelszone, die 715 Millionen Menschen umfassen wird.
Die Freien Demokraten haben sich seit Beginn der Legislaturperiode konsequent für den Ausbau strategisch bedeutender Handelspartnerschaften eingesetzt und begrüßen die Einigung ausdrücklich. FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr unterstrich die Bedeutung des Abkommens: „Freihandel ist zentral für die Wirtschaftswende, die Europa so dringend braucht.“ Offene Märkte seien unverzichtbar, um wirtschaftliches Wachstum zu fördern und neue Perspektiven für die EU und Südamerika zu schaffen. FDP-Vize Johannes Vogel ergänzte: „Freihandel ist Wirtschaftspolitik, die kein Geld kostet.“ Chancen für mehr Wachstum und Wohlstand entstehen durch das Freihandelsabkommen auf beiden Seiten des Atlantiks.
Freihandel statt Protektionismus
Das Abkommen zwischen der EU und den südamerikanischen MERCOSUR-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay hat das Ziel, Handelsbarrieren abzubauen. Für 91 Prozent aller zwischen der EU und dem MERCOSUR gehandelten Waren sollen Zölle abgeschafft werden. Unternehmen können so ihre Produkte günstiger in den MERCOSUR-Ländern verkaufen und gleichzeitig von den günstigeren Importen aus Südamerika profitieren. Laut EU-Kommission könnten europäische Exporteure dadurch jährlich etwa vier Milliarden Euro einsparen.
Bereits am Donnerstag hatte sich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler im Deutschen Bundestag klar für das Abkommen ausgesprochen: „Wir brauchen niedrige Kosten, wir brauchen Wirtschaftswachstum, wir brauchen Perspektive – und MERCOSUR bietet genau diese.“ Freihandel sei kein Nice-to-have, sondern essenziell für Wachstum und Wohlstand. Die neue Freihandelszone wird zahnlreiche Arbeitsplätze in Deutschland und Europa schaffen. Köhler betonte, dass das Abkommen ein wichtiger Gegenentwurf zur wirtschaftlichen Abschottung der USA sei: „Das Abkommen zeigt, dass demokratische Staaten wirtschaftlich erfolgreicher sind, wenn sie kooperieren.“ MERCOSUR sende eine klare Botschaft gegen Protektionismus und für eine regelbasierte, nachhaltige Handelsordnung.
Unabhängigkeit von autoritären Regimen
Ein weiterer zentraler Aspekt des Abkommens sei die Stärkung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit Europas von China, sowohl in Bezug auf Absatzmärkte als auch auf Rohstoffe. Der Einfluss Chinas in Europa und Südamerika werde durch die neue Freihandelszone spürbar zurückgedrängt: „Die Einigung beweist, dass wir im Wettbewerb die bessere Alternative zum Handel mit dem autoritären Regime in China sind.“ Darüber hinaus sieht der FDP-Fraktionsvize in wachsendem Wohlstand in den MERCOSUR-Staaten auch eine Chance, lokale Ressourcen besser zu schützen: „Wir müssen dafür sorgen, dass Wohlstand in den Ländern, mit denen wir handeln, ausbricht. Dann sorgen die Menschen dafür, dass ihre Ressourcen vor Ort geschützt werden. Das ist echte Nachhaltigkeitspolitik.“
Carl-Julius Cronenberg, Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion, sieht im Abkommen eine große Chance, insbesondere für den deutschen und europäischen Mittelstand. Er drängt darauf, den Vertrag schnellstmöglich zu ratifizieren: „Es liegt in der Verantwortung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Mehrheiten im Europäischen Rat zu finden, damit das Abkommen so schnell wie möglich Anwendung findet.“
Rasch weitere Handelpartner gewinnen
Cronenberg hob zudem hervor, wie wichtig es sei, angesichts des eskalierenden Handelskonflikts zwischen den USA und China weitere Handelsabkommen voranzutreiben. „Jetzt braucht es mehr Tempo“, forderte er. Er rief dazu auf, auch die ausstehenden Abkommen mit Indien, Indonesien und Australien zügig abzuschließen.
Er warnte: „Während die EU 24 Jahre lang verhandelt, hat China die Geschäfte gemacht. Das darf uns nicht noch einmal passieren“. Deutschland und die EU müssten weiterhin pragmatisch handeln, um weltweit neue Handelspartner zu gewinnen.
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Nach mehr als zwei Jahrzehnten zäher Verhandlungen wurde das MERCOSUR-Abkommen unterzeichnet – ein Meilenstein für die europäische Wirtschaft. Am Freitag einigten sich die EU und die MERCOSUR-Staaten auf die Schaffung der weltweit größten Freihandelszone, die 715 Millionen Menschen umfassen wird.
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Bereits am Donnerstag hatte sich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler im Deutschen Bundestag klar für das Abkommen ausgesprochen: „Wir brauchen niedrige Kosten, wir brauchen Wirtschaftswachstum, wir brauchen Perspektive – und MERCOSUR bietet genau diese.“ Freihandel sei kein Nice-to-have, sondern essenziell für Wachstum und Wohlstand. Die neue Freihandelszone wird zahnlreiche Arbeitsplätze in Deutschland und Europa schaffen. Köhler betonte, dass das Abkommen ein wichtiger Gegenentwurf zur wirtschaftlichen Abschottung der USA sei: „Das Abkommen zeigt, dass demokratische Staaten wirtschaftlich erfolgreicher sind, wenn sie kooperieren.“ MERCOSUR sende eine klare Botschaft gegen Protektionismus und für eine regelbasierte, nachhaltige Handelsordnung.
Unabhängigkeit von autoritären Regimen
Ein weiterer zentraler Aspekt des Abkommens sei die Stärkung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit Europas von China, sowohl in Bezug auf Absatzmärkte als auch auf Rohstoffe. Der Einfluss Chinas in Europa und Südamerika werde durch die neue Freihandelszone spürbar zurückgedrängt: „Die Einigung beweist, dass wir im Wettbewerb die bessere Alternative zum Handel mit dem autoritären Regime in China sind.“ Darüber hinaus sieht der FDP-Fraktionsvize in wachsendem Wohlstand in den MERCOSUR-Staaten auch eine Chance, lokale Ressourcen besser zu schützen: „Wir müssen dafür sorgen, dass Wohlstand in den Ländern, mit denen wir handeln, ausbricht. Dann sorgen die Menschen dafür, dass ihre Ressourcen vor Ort geschützt werden. Das ist echte Nachhaltigkeitspolitik.“
Carl-Julius Cronenberg, Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion, sieht im Abkommen eine große Chance, insbesondere für den deutschen und europäischen Mittelstand. Er drängt darauf, den Vertrag schnellstmöglich zu ratifizieren: „Es liegt in der Verantwortung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Mehrheiten im Europäischen Rat zu finden, damit das Abkommen so schnell wie möglich Anwendung findet.“
Rasch weitere Handelpartner gewinnen
Cronenberg hob zudem hervor, wie wichtig es sei, angesichts des eskalierenden Handelskonflikts zwischen den USA und China weitere Handelsabkommen voranzutreiben. „Jetzt braucht es mehr Tempo“, forderte er. Er rief dazu auf, auch die ausstehenden Abkommen mit Indien, Indonesien und Australien zügig abzuschließen.
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