FLACH: Heureka! Bund-Länder-Programm für Forschung auf dem Weg

BERLIN. Zur voraussichtlichen Einigung der Länderministerpräsidenten über die Exzellenzinitiative und den Pakt für Forschung erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Wenn die Ministerpräsidenten heute dem vorgelegten Entwurf zustimmen, wäre dies ein sehr guter Tag für die Forschung. Dringend benötigtes Geld käme in das Wissenschaftssystem, Spitzenforschung, Graduiertenkollegs und Exzellenz-Zentren könnten endlich auf den Weg gebracht werden. In vielen Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird ein freudiges "Heureka" erklingen.
Die Einigung würde aber auch zeigen, dass Bund und Länder bei großen Projekten zur Unterstützung der Spitzenforschung in Deutschland zusammenwirken müssen. Die Länder allein, die jetzt 25 Prozent der 1,9 Milliarden Euro tragen, hätten ein solches Programm nicht schultern können.
Insofern wäre die heutige Entscheidung auch eine Bestätigung der gemeinsamen Forschungsförderung, wie sie im Grundgesetz verankert ist. Wer diese Aufgabe allein den Ländern zuschieben will, muss die Frage beantworten, wie die Finanzierung gesichert werden soll.
Für die FDP steht fest, dass die 1,9 Milliarden Euro zusätzlich in die Wissenschaft fließen. Eine Absenkung der Forschungsmittel von Bund oder Ländern an anderer Stelle zur Finanzierung der Exzellenzinitiative wäre Betrug an den Wissenschaftlern, von denen mehr Effizienz und Leistung erwartet wird.

Bettina Lauer
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