FLACH: GALILEO wird teurer - Tiefensee in Erklärungsnotstand

BERLIN. Zur Kostenentwicklung beim europäischen Satelliten-Navigationssystem GALILEO erklärt die Obfrau der FDP im Haushaltsausschuss Ulrike FLACH:

Wenn es zutrifft, dass GALILEO bis zu einer Milliarde Euro teurer wird, dann muss die Bundesregierung erklären, wo ihr Finanzierungsanteil herkommen soll. Minister Tiefensee hat hier erheblichen Erklärungsbedarf und geht ein Haushaltsrisiko ein, das in der mittelfristigen Finanzplanung nicht berücksichtigt ist. Zudem wird er erläutern müssen, wie er zu der Aussage kommt, eine Errichtung des Systems durch die EU-Staaten wäre wirtschaftlicher als eine Errichtung mit Industriebeteiligung. Zunächst mal wird es für den Steuerzahler teurer und durch die Zeitverzögerung kämen eventuelle Rückflüsse aus Gebühreneinnahmen noch später. Es kann auch nicht sein, dass über die Finanzierung erst Ende des Jahres entschieden wird. Tiefensee muss im Haushaltsaufstellungsverfahren beim Finanzminister Geld für GALILEO beantragen.

Die FDP beantragt, den Verkehrsminister für die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses am 23. Mai 2007 vorzuladen.
477-flach-galileo.pdf