FLACH: FDP-Gesetzesantrag könnte Bulmahns Wunsch erfüllen

BERLIN. Zur Aussage von Forschungsministerin Edelgard Bulmahn, sie wolle weitere Stammzelllinien für die Forschung zulassen, erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Bundesministerin Edelgard Bulmahn könnte sich ihren Wunsch erfüllen, wenn sie dem FDP-Gesetzesentwurf zur Änderung des Stammzellimportgesetzes zustimmt. Wir haben darin die Abschaffung des Stichtages 1.1.2002 gefordert.
Die Bundesministerin hat richtig erkannt, dass die Stammzellen, die vor dem Stichtag produziert und entwickelt wurden, zwar für die Grundlagenforschung, aber nicht für die Therapie geeignet sind. Deshalb brauchen unsere Wissenschaftler hochwertigere neuere Linien.
Unser Gesetzesentwurf ist in den Bundestag eingebracht. Wenn es der Kanzler und die Bundesminister Wolfgang Clement und Edelgard Bulmahn wirklich wollten, könnte er noch in dieser Wahlperiode behandelt und beschlossen werden.
Die Schlussakkorde aus dem Kabinett zeigen, dass es den sozialdemokratischen Regierungsmitgliedern nicht wirklich um eine Änderung der Gesetzeslage geht, sondern um ein forschungsfreundliches Mäntelchen für den heraufziehenden Wahlkampf. Die Verweigerung von Initiativen in den letzten drei Jahren entlarven dieses Unterfangen aber als reine Show.

Knut Steinhäuser
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