FLACH: Clement könnte, wenn er wollte!

BERLIN. Zu der Forderung nach einer Liberalisierung des Stammzellimportgesetzes von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Bundesminister Wolfgang Clement spielt einmal wieder mit verbalen Luftblasen. Seine Forderung nach einer Öffnung des Stammzellimportgesetzes ist richtig und wichtig, aber angesichts seiner Durchsetzungskraft im Kabinett und Parlament ohne Belang.
Anders als in der Vergangenheit hat sich allerdings die parlamentarische Realität geändert. Die FDP hat in der letzten Woche einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des Stammzellimportgesetzes eingebracht. Wir wollen nicht mehr länger damit leben, dass deutschen Forschern die erforderlichen Zellqualitäten vorenthalten bleiben und dass sie im Falle von Forschungstätigkeiten im Ausland hier kriminalisiert werden. Unser Gesetzesentwurf beseitigt genau diese Hindernisse für den Stammzellforschungsstandort Deutschland.
Das aber heißt für Bundesminister Wolfgang Clement, dass er noch vor einer vorgezogenen Bundestagswahl die Chance hat, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen. Er könnte, wenn er wollte! Die Zeiten verbaler bioethischer Kraftmeierei sind vorbei. Bundesminister Wolfgang Clement sollte nun endlich auch im Parlament Farbe bekennen.

Knut Steinhäuser
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