FLACH: Bundesregierung glaubt nicht an Beschluss zum Klonen

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Zu Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin ULLA SCHMIDT zu den Chancen des gestern beschlossenen Antrags zum Klonen erklärt die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Bundesvorstandsmitglied ULRIKE FLACH:

Ministerin SCHMIDT hält das gestern beschlossene Verbot aller Formen des Klonens international nicht für durchsetzbar. Damit hat sie recht und das ist die Position der FDP. Es kommt vor, dass die Parlamentsmehrheit nicht hinter der Bundesregierung steht. Hier steht die Bundesregierung nicht hinter der Parlamentsmehrheit. Jetzt wird klar, warum weder Ministerin SCHMIDT, noch Ministerin BULMAHN in der Debatte anwesend waren. ULLA SCHMIDT hätte mit ihrer Meinung, die sie noch gestern verschwiegen hat, konsequenterweise für den FDP-Antrag stimmen müssen.

Diese Mischung aus moralischem Rigorismus und Heuchelei ist kaum erträglich.

Um es klarzustellen: gegenwärtig sind vom therapeutischen Klonen keine Therapieerfolge zu erwarten. Die FDP plant keine Initiative zur Zulassung dieses Verfahrens in Deutschland. Uns geht es darum, wie man beim weltweiten Verbot des reproduktiven Klonens schneller zum Erfolg kommt. Mit dem gestern beschlossenen Antrag sicher nicht. Das ist ULLA SCHMIDT klar, wahrscheinlich auch EDELGARD BULMAHN und JOSCHKA FISCHER. So, wie sich Ministerin SCHMIDT heute geäußert hat, ist nicht zu erwarten, dass die Bundesregierung mit Engagement und Erfolg verhandeln wird. Das ist traurig, weil damit eine Einigung zum reproduktiven Klonen unwahrscheinlicher wird.