FLACH: Bulmahn's Patent-Bluff platzt

BERLIN. Zur ungeklärten Finanzierung der Patentverwertungsagenturen erklärt die Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ulrike FLACH:

Schon vor zwei Jahren hat die Ministerin Bulmahn davor gewarnt, dass sich die mit UMTS-Geldern anfinanzierten Patentverwertungsagenturen an Hochschulen bis 2004 nicht selbst tragen können. Die Erfahrung aus den USA lehrt, dass dazu rund zehn Jahre nötig sind. Ministerin Bulmahn hat im UMTS-Rausch eine unsolide Anfinanzierung auf den Weg gebracht, die Ende 2003 ausläuft. Danach wird die sogenannte "Patentverwertungsoffen-sive" an vielen Hochschulen wieder einschlafen.
Die FDP hat die Patentverwertungsagenturen begrüßt, auch gegen den Widerstand mancher Hochschullehrer. Von den inzwischen 19 Agenturen, darunter elf Neugründungen, haben die meisten aber erst Mitte 2002 ihre Arbeit aufgenommen. Bis Ende diesen Jahres ist eine Eigenfinanzierung durch Lizenzerlöse utopisch. Zudem sind die Vorgaben der Ministerialbürokratie nach Aussagen der Betroffenen überbürokratisch bis unzumutbar.
Wir werden in der nächsten Zeit noch öfters erleben, wie die Illusionen des UMTS-Goldregens platzen. Edelgard Bulmahn hat leider nicht beachtet, dass erfolgreiche Bildungs- und Forschungspolitik vor allem auf Stetigkeit und Verläßlichkeit beruht. Lieber weniger Anfinanzierung, aber über einen längeren Zeitraum. Die Magie der UMTS-Millionen hat ihre Wirkung verloren.

Bettina Lauer - Telefon [030] 227-55736 - pressestelle@fdp-bundestag.de