FDPBundesnotbremseFDP will Corona-bedingte Verbote zurückfahren
FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert, den Menschen wieder mehr zuzutrauen und Corona-bedingte Verbote runterzufahren. 01.06.2021Die FDP spricht sich dafür aus, die Corona-bedingten Verbote zurückzufahren und fordert eine Rückkehr zur Normalität. „Es ist an der Zeit, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr zutrauen und auch Verantwortung in ihre Hände zurückgeben“, begründete FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Die Menschen hätten verstanden, dass die Hygiene- und Abstandsregeln enorm wichtig seien. Sie hätten einen entscheidenden Beitrag geleistet, dass Deutschland mit Blick auf die Pandemie mittlerweile gut dastehe. „Und das muss auch honoriert werden, indem man die Auflagen und die ganzen Einschränkungen zurücknimmt. Corona ist noch nicht verschwunden, aber nachdem die Impfung zwar spät, aber dann doch angelaufen ist, sieht man die Wirkung.“
Die Lockdown-Maßnahmen seien ergriffen worden, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. „Wir sehen jetzt, dass die Auslastung der Intensivbetten zurückgeht, die Durchimpfung der Gesellschaft nimmt jetzt Fahrt auf“, so Wissing. „Und das bedeutet natürlich, dass unsere Verfassung hier auch klar vorschreibt, dass die Grundrechte wieder freier ausgeübt werden können müssen.“
Der FDP-Generalsekretär sieht die Bundesregierung in der Pflicht. „Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, unser aller Freiheit zu schützen und dort, wo sie unnötig eingeschränkt ist, die Einschränkungen so schnell wie möglich zurückzunehmen. Der Staat hat die Verpflichtung, die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“
Wissing verweist darauf, dass die Erfahrungen, die die Bürgerinnen und Bürger mit den unterschiedlichen Verantwortlichen in der Politik während der Pandemie gemacht hätten, prägend gewesen seien – auch für die Wahlentscheidung am 26. September bei der Bundestagswahl. „Viele waren und sind noch immer schockiert, in welchem Maße und in welcher Geschwindigkeit Freiheitsrechte preisgegeben worden sind“, so Wissing. „Das wird sicherlich im Gedächtnis bleiben, auch noch im September.“
Die Corona-Situation habe viele Menschen extrem belastet, viele sehnten sich nach einem Durchatmen und wieder mehr sozialen Kontakten. „Insbesondere die jungen Menschen, die Kinder und Jugendlichen leiden extrem und deswegen müssen wir alles tun, damit dieser Lockdown beendet werden kann und zum Beispiel Unterricht wieder im Regelunterricht stattfinden kann“, gibt Wissing zu bedenken. „Wir brauchen eine schnelle Rückkehr zu einer dann neuen Normalität, denn das Virus wird so schnell nicht verschwinden.“
Dies gelte auch für Regelungen für die Wirtschaft. „Wir haben alle eine Verantwortung dafür, dass Arbeitsplätze geschützt und gesichert werden“, führt Wissing aus. „Und deswegen müssen wir auch Regeln, die Arbeitsplätze gefährden, die die Wirtschaft zusätzlich belasten, kontinuierlich überprüfen und dort, wo man sie zurücknehmen kann, unverzüglich zurücknehmen. Regeln dürfen kein Selbstzweck sein.“
So sei es etwa beim Thema Heimarbeit: Forderungen, aus der Homeoffice-Pflicht ein gesetzlich festgeschriebenes Recht auf Homeoffice zu machen, erteilte Wissing eine Absage. „Homeoffice gehört in unsere Zeit, das ist ganz klar.“ Nicht alles müsse aber sofort zur Pflicht gemacht werden. „Wir können das auch den mittelständischen Unternehmen, den Beschäftigten überlassen. Wo es sinnvoll ist, wird das bereits gerne genutzt, sowohl die Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer sind dafür. Aber man muss doch nicht in Deutschland alles permanent gesetzlich vorschreiben. Das bedeutet wieder Kontrolle und Überwachung und Rechtsstreitigkeiten.“ Zutrauen in Unternehmen und Beschäftigte sei stattdessen die klügere Antwort.
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FDP will Corona-bedingte Verbote zurückfahren
Die FDP spricht sich dafür aus, die Corona-bedingten Verbote zurückzufahren und fordert eine Rückkehr zur Normalität. „Es ist an der Zeit, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr zutrauen und auch Verantwortung in ihre Hände zurückgeben“, begründete FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Die Menschen hätten verstanden, dass die Hygiene- und Abstandsregeln enorm wichtig seien. Sie hätten einen entscheidenden Beitrag geleistet, dass Deutschland mit Blick auf die Pandemie mittlerweile gut dastehe. „Und das muss auch honoriert werden, indem man die Auflagen und die ganzen Einschränkungen zurücknimmt. Corona ist noch nicht verschwunden, aber nachdem die Impfung zwar spät, aber dann doch angelaufen ist, sieht man die Wirkung.“
Die Lockdown-Maßnahmen seien ergriffen worden, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. „Wir sehen jetzt, dass die Auslastung der Intensivbetten zurückgeht, die Durchimpfung der Gesellschaft nimmt jetzt Fahrt auf“, so Wissing. „Und das bedeutet natürlich, dass unsere Verfassung hier auch klar vorschreibt, dass die Grundrechte wieder freier ausgeübt werden können müssen.“
Der FDP-Generalsekretär sieht die Bundesregierung in der Pflicht. „Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, unser aller Freiheit zu schützen und dort, wo sie unnötig eingeschränkt ist, die Einschränkungen so schnell wie möglich zurückzunehmen. Der Staat hat die Verpflichtung, die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“
Wissing verweist darauf, dass die Erfahrungen, die die Bürgerinnen und Bürger mit den unterschiedlichen Verantwortlichen in der Politik während der Pandemie gemacht hätten, prägend gewesen seien – auch für die Wahlentscheidung am 26. September bei der Bundestagswahl. „Viele waren und sind noch immer schockiert, in welchem Maße und in welcher Geschwindigkeit Freiheitsrechte preisgegeben worden sind“, so Wissing. „Das wird sicherlich im Gedächtnis bleiben, auch noch im September.“
Die Corona-Situation habe viele Menschen extrem belastet, viele sehnten sich nach einem Durchatmen und wieder mehr sozialen Kontakten. „Insbesondere die jungen Menschen, die Kinder und Jugendlichen leiden extrem und deswegen müssen wir alles tun, damit dieser Lockdown beendet werden kann und zum Beispiel Unterricht wieder im Regelunterricht stattfinden kann“, gibt Wissing zu bedenken. „Wir brauchen eine schnelle Rückkehr zu einer dann neuen Normalität, denn das Virus wird so schnell nicht verschwinden.“
Dies gelte auch für Regelungen für die Wirtschaft. „Wir haben alle eine Verantwortung dafür, dass Arbeitsplätze geschützt und gesichert werden“, führt Wissing aus. „Und deswegen müssen wir auch Regeln, die Arbeitsplätze gefährden, die die Wirtschaft zusätzlich belasten, kontinuierlich überprüfen und dort, wo man sie zurücknehmen kann, unverzüglich zurücknehmen. Regeln dürfen kein Selbstzweck sein.“
So sei es etwa beim Thema Heimarbeit: Forderungen, aus der Homeoffice-Pflicht ein gesetzlich festgeschriebenes Recht auf Homeoffice zu machen, erteilte Wissing eine Absage. „Homeoffice gehört in unsere Zeit, das ist ganz klar.“ Nicht alles müsse aber sofort zur Pflicht gemacht werden. „Wir können das auch den mittelständischen Unternehmen, den Beschäftigten überlassen. Wo es sinnvoll ist, wird das bereits gerne genutzt, sowohl die Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer sind dafür. Aber man muss doch nicht in Deutschland alles permanent gesetzlich vorschreiben. Das bedeutet wieder Kontrolle und Überwachung und Rechtsstreitigkeiten.“ Zutrauen in Unternehmen und Beschäftigte sei stattdessen die klügere Antwort.
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