FDPEU-Sondergipfel

FDP steht hinter Margrethe Vestager

EU-FlaggenDie Staats- und Regierungschefs verhandeln über die Besetzung der EU-Spitzenposten
02.07.2019

Wer wird EU-Kommissionspräsident? Bislang konnten sich die Staats- und Regierunsgchefs nicht einigen. FDP-Außenpolitikexperte Alexander Graf Lambsdorff hat eine klare Favoritin: Margrethe Vestager; “Dann hätten wir zum ersten Mal eine Frau an der Spitze, aus einem kleinen Land, die die Europäische Kommission von innen schon sehr gut kennt und von allen respektiert wird und einen exzellenten Ruf hat.“ Auch die FDP-Europaabgeordnete Nicola Beer sprach sich bei Twitter für die ehemalige EU-Handelskommissarin aus. Auch Konstantin Kuhle, FDP-Präsidiumsmitglied, stellte sich im Bild-Talk "Die richtigen Fragen" hinter Vestager: "Frau Vestager hat bessere Argumente als Herr Weber."

Die Besetzung der Spitzenposten in der EU sei eine wichtige Richtungsentscheidung, verdeutlichte Lambsdorff im Interview mit dem mdr. Deswegen sei die Dauer der Verhandlungen nicht überraschend. “Es braucht eine Rücksichtnahme auf die Befindlichkeiten aller wesentlichen Gruppen, das schließt zum Beispiel die mittel- und osteuropäischen Staaten ein.“ Auch die veränderten Machtverhältnisse im Europaparlament, der Geschlechterproporz und die Herkunftsländer der Kandidaten spielten eine Rolle. Er betonte: “Es sind unglaublich viele Fragestellungen, die hier zu berücksichtigen sind.“

Lambsdorff hob hervor, dass das EU-Parlament sich klar zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt habe. Das steht den Wünschen von einigen Staats- und Regierungschefs – unter anderem des französischen Präsidenten Emmanuel Macron – entgegen, die sich gerne außerhalb des Feldes der Spitzenkandidaten umgesehen hätten, um die vakanten Posten zu besetzen. “Aus Sicht des EU-Parlaments sich Manfred Weber, Frans Timmermans und Margrethe Vestager die einzigen akzeptablen Kandidaten.“

Über viele Jahre sei gefordert worden, die EU menschlicher zu machen, erklärte Lambsdorff. “Wir wollen stärker Gesichter sehen in Europa, Menschen, die sich in die Bresche werfen für Europa, die in Wahlkämpfen in die Debatten gehen.“ Die drei hätten dies getan und er hoffe, dass das Europäische Parlament auch an einem dieser drei festhalten werde.

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