22.05.2017Das sogenannte Kanzlerduell vor der Bundestagswahl sorgt einmal mehr für Diskussionen. Die sogenannten kleinen Parteien dürfen an der TV-Debatte, wo planmäßig nur Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz aufeinander treffen sollen, nicht teilnehmen. In einem offenen Brief an die ausrichtenden Sender fordern die Spitzenkandidaten von Linken, Grünen und FDP stattdessen eine gemeinsame TV-Debatte mit den Spitzenkandidaten aller Parteien, die Chancen auf den Einzug in den Bundestag haben. Unterzeichnet ist der Brief von Grünen-Chef Cem Özdemir, dem Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und FDP-Chef Christian Lindner.
Die jeweiligen Parteichefs verlangen in dem gemeinsamen Brief an die Chefredakteure von ARD, ZDF und RTL sowie dem Informationsdirektor von ProSiebenSat.1. zu der Talkrunde vorgelassen zu werden. Sie räumen ein: "Regierungsparteien haben im Wahlkampf in jedem politischen System Vorteile gegenüber den Oppositionsparteien, das lässt sich nicht vermeiden, wenn die Regierung nicht aufhören soll zu regieren." Große Parteien würden es im Wahlkampf immer leichter haben als kleine Parteien: "Mehr Geld, mehr Zugang zu Medien, mehr Möglichkeiten die Agenda zu bestimmen. Darum geht es uns nicht." Es gehe viel mehr um den demokratischen Prozess: "Die Funktion von Wahlen in einem demokratischen System ist es doch gerade, dass die amtierende Regierung auf den Prüfstand gestellt wird, dass andere politische Kräfte mit ihr konkurrieren und sie stellen und an ihren Ansprüchen, Versprechen und an ihrem Handeln messen."
Die Spitzenkandidaten der kleineren Parteien hätten "aber keine Chance, mit den Spitzenkandidaten der Regierungsparteien direkt in Schlagabtausch zu treten", kritisieren die Politiker. Die Parteichefs werfen den Fernsehsendern vor, das Kanzlerduell in seiner jetzigen Form beschädige die Demokratie. "Wenn nur die Regierenden diese Arena und Aufmerksamkeit bekommen, dann schadet das nicht nur dem politischen Diskurs an sich, sondern auch dem Ansehen der Medien", wollen sich die Parteichefs auch mit der AfD auseinandersetzen. "Wir sind bereit dazu, aber die Regierung sollte sich nicht aus der Verantwortung ziehen", schreiben Lindner, Özdemir und Bartsch.
FDP, Grüne und Linke wollen bei Kanzlerduell mitmachen
Das sogenannte Kanzlerduell vor der Bundestagswahl sorgt einmal mehr für Diskussionen. Die sogenannten kleinen Parteien dürfen an der TV-Debatte, wo planmäßig nur Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz aufeinander treffen sollen, nicht teilnehmen. In einem offenen Brief an die ausrichtenden Sender fordern die Spitzenkandidaten von Linken, Grünen und FDP stattdessen eine gemeinsame TV-Debatte mit den Spitzenkandidaten aller Parteien, die Chancen auf den Einzug in den Bundestag haben. Unterzeichnet ist der Brief von Grünen-Chef Cem Özdemir, dem Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und FDP-Chef Christian Lindner.
Die jeweiligen Parteichefs verlangen in dem gemeinsamen Brief an die Chefredakteure von ARD, ZDF und RTL sowie dem Informationsdirektor von ProSiebenSat.1. zu der Talkrunde vorgelassen zu werden. Sie räumen ein: "Regierungsparteien haben im Wahlkampf in jedem politischen System Vorteile gegenüber den Oppositionsparteien, das lässt sich nicht vermeiden, wenn die Regierung nicht aufhören soll zu regieren." Große Parteien würden es im Wahlkampf immer leichter haben als kleine Parteien: "Mehr Geld, mehr Zugang zu Medien, mehr Möglichkeiten die Agenda zu bestimmen. Darum geht es uns nicht." Es gehe viel mehr um den demokratischen Prozess: "Die Funktion von Wahlen in einem demokratischen System ist es doch gerade, dass die amtierende Regierung auf den Prüfstand gestellt wird, dass andere politische Kräfte mit ihr konkurrieren und sie stellen und an ihren Ansprüchen, Versprechen und an ihrem Handeln messen."
AfD in der Debatte stellen
Die Spitzenkandidaten der kleineren Parteien hätten "aber keine Chance, mit den Spitzenkandidaten der Regierungsparteien direkt in Schlagabtausch zu treten", kritisieren die Politiker. Die Parteichefs werfen den Fernsehsendern vor, das Kanzlerduell in seiner jetzigen Form beschädige die Demokratie. "Wenn nur die Regierenden diese Arena und Aufmerksamkeit bekommen, dann schadet das nicht nur dem politischen Diskurs an sich, sondern auch dem Ansehen der Medien", wollen sich die Parteichefs auch mit der AfD auseinandersetzen. "Wir sind bereit dazu, aber die Regierung sollte sich nicht aus der Verantwortung ziehen", schreiben Lindner, Özdemir und Bartsch.