29.04.2016Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen wächst nicht mehr. Und die Prognosen bleiben düster. Denn bei den gegebenen Rahmenbedingungen wird sich die Perspektive auch in den kommenden Jahren nicht positiv entwickeln. Zu diesem Ergebnis kommt das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), das im Auftrag der FDP-Landtagsfraktion NRW ein Gutachten zur Lage und Zukunftsfähigkeit der NRW-Wirtschaft und insbesondere der Industrie erstellt hat. "Die Befunde des RWI-Gutachtens sind alarmierend“, sagt FDP-Fraktionschef Christian Lindner.
Im vergangenen Jahr ist die Wirtschaft in NRW nicht mehr gewachsen. Als einen Erklärungsansatz für die Stagnation sehen die Wirtschaftsforscher vom RWI zu geringe private und öffentliche Investitionen. Es wird zu wenig in Industrie, Infrastruktur, Bildung und Forschung investiert. Das RWI empfiehlt deshalb eine wachstums- und investitionsfreundliche Politik.
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, fordert die Landesregierung auf, kurzfristig ein Investitionspaket für Mobilität und Bildung auf den Weg zu bringen: "NRW muss raus aus der Stagnation. Wenn die Wirtschaft nicht wächst, ist das schlecht für die Menschen. Deutschland braucht ein starkes Nordrhein-Westfalen – als Impulsgeber für Innovationen, Wachstum und sichere Arbeitsplätze."
Gemeinsam mit Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, hat Lindner Vorschläge für kurzfristige Zukunftsinvestitionen vorgestellt. Die Freien Demokraten fordern unter anderem ein Entwicklungspaket für Mobilität. Die Rhein-Ruhr-Region soll zum Testlabor eines weltweit führenden Mobilitätsstandortes NRW werden. Für autonomes Fahren und alternative Antriebssysteme sollen Investitionen in Höhe von 520 Millionen Euro eingesetzt werden. Lindner: "Die Förderprämie für Elektro-Autos lehnen wir ab. NRW braucht Investitionen in modernste Verkehrs-Infrastruktur – keine Prämie für Besserverdiener."
Die vom Bund eingeplanten Subventionen für E-Autos möchte die FDP umwidmen und damit stattdessen Infrastruktur und Forschungsvorhaben finanzieren. Außerdem schlägt die FDP ein Investitionspaket für digitale Bildung an Schulen vor. In den kommenden fünf Jahren sollen insgesamt 1.000 Euro pro Schüler in die Ausstattung der Schulen mit moderner Technik investiert werden. Dazu fordert die FDP ein Bund-Länder-Sonderprogramm.
RWI-Projektleiter Dr. Philipp Breidenbach betonte: "Nordrhein-Westfalen sollte der Tendenz einer De-Industrialisierung und schwachen Wachstumspotentialen entgegensteuern. Empfehlenswert sind bessere Anreize zu umfassenden Investitionen in Produktivkapital und Innovationen. Eine solche wachstums- und investitionsfreundliche Politik könnte zur dringend benötigten Stärkung des Standortes Nordrhein-Westfalen beitragen."
FDP fordert Investitionspaket für Mobilität und Bildung
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen wächst nicht mehr. Und die Prognosen bleiben düster. Denn bei den gegebenen Rahmenbedingungen wird sich die Perspektive auch in den kommenden Jahren nicht positiv entwickeln. Zu diesem Ergebnis kommt das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), das im Auftrag der FDP-Landtagsfraktion NRW ein Gutachten zur Lage und Zukunftsfähigkeit der NRW-Wirtschaft und insbesondere der Industrie erstellt hat. "Die Befunde des RWI-Gutachtens sind alarmierend“, sagt FDP-Fraktionschef Christian Lindner.
Im vergangenen Jahr ist die Wirtschaft in NRW nicht mehr gewachsen. Als einen Erklärungsansatz für die Stagnation sehen die Wirtschaftsforscher vom RWI zu geringe private und öffentliche Investitionen. Es wird zu wenig in Industrie, Infrastruktur, Bildung und Forschung investiert. Das RWI empfiehlt deshalb eine wachstums- und investitionsfreundliche Politik.
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, fordert die Landesregierung auf, kurzfristig ein Investitionspaket für Mobilität und Bildung auf den Weg zu bringen: "NRW muss raus aus der Stagnation. Wenn die Wirtschaft nicht wächst, ist das schlecht für die Menschen. Deutschland braucht ein starkes Nordrhein-Westfalen – als Impulsgeber für Innovationen, Wachstum und sichere Arbeitsplätze."
Vorschläge für kurzfristige Zukunftsinvestitionen
Gemeinsam mit Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, hat Lindner Vorschläge für kurzfristige Zukunftsinvestitionen vorgestellt. Die Freien Demokraten fordern unter anderem ein Entwicklungspaket für Mobilität. Die Rhein-Ruhr-Region soll zum Testlabor eines weltweit führenden Mobilitätsstandortes NRW werden. Für autonomes Fahren und alternative Antriebssysteme sollen Investitionen in Höhe von 520 Millionen Euro eingesetzt werden. Lindner: "Die Förderprämie für Elektro-Autos lehnen wir ab. NRW braucht Investitionen in modernste Verkehrs-Infrastruktur – keine Prämie für Besserverdiener."
Investitionspaket für digitale Bildung an Schulen
Die vom Bund eingeplanten Subventionen für E-Autos möchte die FDP umwidmen und damit stattdessen Infrastruktur und Forschungsvorhaben finanzieren. Außerdem schlägt die FDP ein Investitionspaket für digitale Bildung an Schulen vor. In den kommenden fünf Jahren sollen insgesamt 1.000 Euro pro Schüler in die Ausstattung der Schulen mit moderner Technik investiert werden. Dazu fordert die FDP ein Bund-Länder-Sonderprogramm.
RWI-Projektleiter Dr. Philipp Breidenbach betonte: "Nordrhein-Westfalen sollte der Tendenz einer De-Industrialisierung und schwachen Wachstumspotentialen entgegensteuern. Empfehlenswert sind bessere Anreize zu umfassenden Investitionen in Produktivkapital und Innovationen. Eine solche wachstums- und investitionsfreundliche Politik könnte zur dringend benötigten Stärkung des Standortes Nordrhein-Westfalen beitragen."