17.06.2015In der Ostukraine wird immer noch gekämpft. Miriam Kosmehl, Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Kiew, diskutierte mit dem früheren ukrainischen Verteidigungsminister Anatoliy Grytsenko, dem ehemaligen Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes und jetzigen Präsidentenberater, Ihor Smeshko, dem Sicherheitsexperten Oleksiy Melnyk und Oleksiy Haran von der Mohyla Universität in Kiew sowie mit deutschen Diplomaten, Wissenschaftlern und Politikberatern.
Die Ukraine, so Kosmehl in ihrer Einführung, stehe vor zwei zentralen Herausforderungen: Zum einen seien tiefgreifende Reformen an der inneren Staats- und Verwaltungsstruktur vorzunehmen, zum anderen gelte es, Antworten auf die anhaltende Aggression des Kreml zu finden. Aus Zeitgründen konnten Fragen etwa zur Sicherheitsstruktur im Land nur angerissen werden. Die Geheimdienste hätten weiterhin großen Einfluss. Eine wirkliche Reform der Dienste sei nach der Unabhängigkeit nicht in Angriff genommen worden.
Großen Raum nahm das Minsker Friedensabkommen ein. Die Experten waren sich uneins über den Erfolg des Abkommens. Einig waren sie sich hingegen bei der Einschätzung, dass es seitens des russischen Präsidenten Wladimir Putin keinen erkennbaren Willen zur Implementierung des Friedenvertrags gebe, sondern vielmehr das überlagernde Ziel verfolgt werde, die Ukraine zu destabilisieren.
Experten diskutieren "Europas geteilte Sicherheit"
In der Ostukraine wird immer noch gekämpft. Miriam Kosmehl, Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Kiew, diskutierte mit dem früheren ukrainischen Verteidigungsminister Anatoliy Grytsenko, dem ehemaligen Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes und jetzigen Präsidentenberater, Ihor Smeshko, dem Sicherheitsexperten Oleksiy Melnyk und Oleksiy Haran von der Mohyla Universität in Kiew sowie mit deutschen Diplomaten, Wissenschaftlern und Politikberatern.
Die Ukraine, so Kosmehl in ihrer Einführung, stehe vor zwei zentralen Herausforderungen: Zum einen seien tiefgreifende Reformen an der inneren Staats- und Verwaltungsstruktur vorzunehmen, zum anderen gelte es, Antworten auf die anhaltende Aggression des Kreml zu finden. Aus Zeitgründen konnten Fragen etwa zur Sicherheitsstruktur im Land nur angerissen werden. Die Geheimdienste hätten weiterhin großen Einfluss. Eine wirkliche Reform der Dienste sei nach der Unabhängigkeit nicht in Angriff genommen worden.
Minsk II: Erfolg oder Scheitern
Großen Raum nahm das Minsker Friedensabkommen ein. Die Experten waren sich uneins über den Erfolg des Abkommens. Einig waren sie sich hingegen bei der Einschätzung, dass es seitens des russischen Präsidenten Wladimir Putin keinen erkennbaren Willen zur Implementierung des Friedenvertrags gebe, sondern vielmehr das überlagernde Ziel verfolgt werde, die Ukraine zu destabilisieren.
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