FDPEuropaparlament

Europäische Demokraten müssen zusammenhalten

Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf Lambsdorff
13.03.2015

Im Europäischen Parlament sorgen rechtspopulistische Abgeordnete aus Italien und Frankreich für Misstöne. Der italienische Abgeordnete Gianluca Buonanno, der für die Lega Nord im Parlament sitzt, hatte zuletzt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in einer Debatte als Diktator beschimpft und damit für erhebliche Irritationen gesorgt. Alexander Graf Lambsdorff sieht dieses Heischen nach Aufmerksamkeit sehr kritisch: „Diese Ausfälle machen deutlich, wes Geistes Kind Herr Buonanno ist.“

Gegenüber „Zeit Online“ erklärte der Vizepräsident des EU-Parlaments: „In Italien gehen die Rattenfänger der Lega Nord mit Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus auf Stimmenfang. In Brüssel ringen sie verzweifelt mit schrillen Tönen um Aufmerksamkeit, gemeinsam mit anderen Rechtspopulisten wie Le Pens Front National.“

Besonders fragwürdig ist aus Sicht des Freidemokraten, dass die Lega Nord im vergangenen Jahr eine Allianz mit der Partei „Geeintes Russland“ von Wladimir Putin geschmiedet habe. Lambsdorff hob hervor: „Putins Schulterschluss mit europäischen Rechtspopulisten ist besorgniserregend.“

Rechtspopulisten können nicht kooperieren

Lambsdorff hatte sich schon in der Vergangenheit kritisch zum Gebaren der rechten und europakritischen Parteien geäußert, die bei der Europawahl im vergangenen Jahr 20 Prozent der Sitze errungen hatten. Als es den Rechtspopulisten misslang, eine eigene Fraktion zu gründen, bezeichnete der Freidemokrat dies als „gute Nachricht für Europa“. Wer Nationalismus predige, könne nicht auf Dauer zusammenarbeiten.

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