03.12.2014In Hongkong hadert die Regenschirm-Bewegung mit Hungerstreiks und Polizeidrohungen. Die Stiftung für die Freiheit fordert führende Politiker in Europa auf, klare Signale an Peking zu senden und die Demonstranten zu unterstützen. Das Streben für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sei eine globale Bewegung und Europa dürfe sie nicht im Regen stehen lassen, unterstreicht der Stiftungsexperte Armin Reinartz im Brennpunkt dazu.
Die Sorge sei groß, dass eine Radikalisierung der Proteste auf der Straße die Regierung in Peking ermuntern könnte, mit massiver Gewalt gegen die Demonstranten vorzugehen. "Nach dem APEC-Gipfel in Peking und den Kommunalwahlen auf Taiwan Ende November verbleiben jedoch kaum politische Gründe, die ein hartes Vorgehen Pekings in Hongkong einschränken könnten", erklärt Reinartz. International habe das zuerst große Medieninteresse stark abgenommen. Deswegen müsse der politische Druck auf Peking dringend gestärkt werden.
Im November machten sich Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments, und Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender der Stiftung für die Freiheit, ein Bild der Lage vor Ort. Beide äußerten ihre Sympathien für das gewaltlose Eintreten der Demonstranten für ihre Bürgerrechte. Derartige Besuche vor Ort und öffentliche Statements würde klare Signale an Peking senden und die Bürger in Hongkong unterstützten, so das Fazit des Stiftungsexperten.
Aus Sicht der Vorsitzenden der Demokratischen Partei Hongkongs, Emily Lau, trage insbesondere die britische Politik eine moralische und politische Verantwortung, ihre Stimme für demokratische Bewegungen in Hongkong zu erheben. Denn: Die Demokratisierung Hongkongs und Wahrung von Bürgerrechten bis 2047 wurde bei der Rückgabe an China zwischen den beiden Ländern vertraglich vereinbart. Die Unterstützung der Briten und Europäer wäre ein deutliches Signal für den Erhalt dieser Grundwerte.
Europa soll Regenschirm-Bewegung den Rücken stärken
In Hongkong hadert die Regenschirm-Bewegung mit Hungerstreiks und Polizeidrohungen. Die Stiftung für die Freiheit fordert führende Politiker in Europa auf, klare Signale an Peking zu senden und die Demonstranten zu unterstützen. Das Streben für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sei eine globale Bewegung und Europa dürfe sie nicht im Regen stehen lassen, unterstreicht der Stiftungsexperte Armin Reinartz im Brennpunkt dazu.
Die Sorge sei groß, dass eine Radikalisierung der Proteste auf der Straße die Regierung in Peking ermuntern könnte, mit massiver Gewalt gegen die Demonstranten vorzugehen. "Nach dem APEC-Gipfel in Peking und den Kommunalwahlen auf Taiwan Ende November verbleiben jedoch kaum politische Gründe, die ein hartes Vorgehen Pekings in Hongkong einschränken könnten", erklärt Reinartz. International habe das zuerst große Medieninteresse stark abgenommen. Deswegen müsse der politische Druck auf Peking dringend gestärkt werden.
Im November machten sich Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments, und Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender der Stiftung für die Freiheit, ein Bild der Lage vor Ort. Beide äußerten ihre Sympathien für das gewaltlose Eintreten der Demonstranten für ihre Bürgerrechte. Derartige Besuche vor Ort und öffentliche Statements würde klare Signale an Peking senden und die Bürger in Hongkong unterstützten, so das Fazit des Stiftungsexperten.
Hongkongs demokratische Grundrechte in Gefahr
Aus Sicht der Vorsitzenden der Demokratischen Partei Hongkongs, Emily Lau, trage insbesondere die britische Politik eine moralische und politische Verantwortung, ihre Stimme für demokratische Bewegungen in Hongkong zu erheben. Denn: Die Demokratisierung Hongkongs und Wahrung von Bürgerrechten bis 2047 wurde bei der Rückgabe an China zwischen den beiden Ländern vertraglich vereinbart. Die Unterstützung der Briten und Europäer wäre ein deutliches Signal für den Erhalt dieser Grundwerte.