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Europa muss Kurs halten

Euro-RettungsschirmPortugal verlässt den Euro-Rettungsschirm
06.05.2014

Portugal hat sich entschlossen, den Euro-Rettungsschirm am 17. Mai zu verlassen. Es folgt damit dem Beispiel Irlands, das ebenfalls einen sogenannten sauberen Ausstieg aus dem Hilfsprogramm gewählt hatte. „Das zeigt: wir müssen Kurs halten und dürfen nicht die Nerven verlieren“, lobt FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff die Rückkehr Portugals an die Finanzmärkte.

„Für die FDP ist klar: anders als CDU, SPD und Grüne wollen wir die erfolgreiche Reformpolitik weiterführen“, unterstreicht der Liberale im Interview mit dem „WDR5“.  Europa müsse Kurs halten auf dem Weg zu soliden Finanzen. Er wies darauf hin, dass kürzlich die Arbeit der Troika im Europaparlament sehr kritisiert worden sei. So seien die Prognosen der Troika in Bezug auf Wachstum und Arbeitslosigkeit "zu optimistisch" gewesen, hatte das Europaparlament gerügt.

Die Reformprogramme in Südeuropa sollten demnach so schnell wie möglich aufhören. „SPD und Union haben dem zugestimmt und wollen die Probleme stattdessen mit Geld zuschütten“, erinnert Lambsdorff an die Debatte. „Die FDP meint dagegen, dass die Wirtschaftsreformen weitergehen müssen. Sie brauchen nun einmal fünf bis zehn Jahre, bis sie wirken“, mahnt Lambsdorff Geduld an.

Die Kontrolleure der Troika überprüfen regelmäßig die Umsetzung der vereinbarten internationalen Milliarden-Hilfsprogramme in den Krisenländern. In Irland und Portugal gibt es wieder Wachstum. Nach Spanien beendet Portugal als drittes Land  das EU-Rettungsprogramm ohne Übergangshilfe. Irland hat sein Hilfsprogramm inzwischen erfolgreich abgeschlossen und finanziert sich wieder an den Finanzmärkten. Auch in Griechenland gibt es Anzeichen einer Erholung, da die öffentlichen Kassen im vergangenen Jahr erstmals seit Jahrzehnten einen leichten Überschuss verzeichneten.

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