15.12.2016Die Türkei kommt nicht mehr aus den Schlagzeilen – und dies zumeist mit negativer Konnotation. Angesichts der autoritären Tendenzen dort wird die Neuordnung des Verhältnisses der EU zum Land am Rande Europas immer intensiver diskutiert. Türkei-Experte Hans-Georg Fleck überlegt im Dezember-Bulletin wohin die Reise der "neuen Türkei" geht. Er beschäftigt sich unter anderem mit den Fragen "Wie aber sieht die Türkei auf Europa und die EU? Hat man die Idee einer Teilhabe am europäischen Integrationsprozess nicht schon längst abgeschrieben?"
Er hat beobachtet: "Das Ende der alten, westlich orientierten kemalistischen Türkei – das ist Anfang und Grundlage eines in wahrer Aufstiegshybris verfangenen „neuen Türkei“ mit weltpolitischen Ambitionen."
Mit Sorge hält er auch fest, dass die Stimmen der türkischen Reformer aufgrund des rigorosen Vorgehens der Regierenden gegen kritische Äußerungen sehr leise geworden, wenn nicht verstummt sind: "Zu viele Unterstützer der Regierung bzw. der Regierungspartei AKP von gestern sitzen heute aufgrund kritischer Äußerungen oder angeblicher Verbindungen zu den „Systemfeinden“, d.h. der PKK oder den als „Fethullahistische Terrororganisation (FETÖ)“ gebrandmarkten Anhängern der Gülen-Bewegung in Haft."
Mit Blick af Erdogan, dem "unangefochtenen Führer" prophezeit der Türkei-Experte: "Da die EU sich seinen Vorstellungen von 'Demokratie' verweigert, wird er 'sein Volk' um Rat fragen, sprich: in absehbarer Zeit ein Referendum zur Frage des EU-Beitritts ansetzen. Da man davon ausgehen kann, dass Erdogan seinen immensen Einfluss (und den seines willfährigen Medienapparates) für das Ablehnungsvotum in die Waagschale werfen wird, ist das Resultat voraussehbar."
EU und Türkei – Hintergründe einer schwierigen Partnerschaft
Die Türkei kommt nicht mehr aus den Schlagzeilen – und dies zumeist mit negativer Konnotation. Angesichts der autoritären Tendenzen dort wird die Neuordnung des Verhältnisses der EU zum Land am Rande Europas immer intensiver diskutiert. Türkei-Experte Hans-Georg Fleck überlegt im Dezember-Bulletin wohin die Reise der "neuen Türkei" geht. Er beschäftigt sich unter anderem mit den Fragen "Wie aber sieht die Türkei auf Europa und die EU? Hat man die Idee einer Teilhabe am europäischen Integrationsprozess nicht schon längst abgeschrieben?"
Er hat beobachtet: "Das Ende der alten, westlich orientierten kemalistischen Türkei – das ist Anfang und Grundlage eines in wahrer Aufstiegshybris verfangenen „neuen Türkei“ mit weltpolitischen Ambitionen."
Referendum zur Frage des EU-Beitritts?
Mit Sorge hält er auch fest, dass die Stimmen der türkischen Reformer aufgrund des rigorosen Vorgehens der Regierenden gegen kritische Äußerungen sehr leise geworden, wenn nicht verstummt sind: "Zu viele Unterstützer der Regierung bzw. der Regierungspartei AKP von gestern sitzen heute aufgrund kritischer Äußerungen oder angeblicher Verbindungen zu den „Systemfeinden“, d.h. der PKK oder den als „Fethullahistische Terrororganisation (FETÖ)“ gebrandmarkten Anhängern der Gülen-Bewegung in Haft."
Mit Blick af Erdogan, dem "unangefochtenen Führer" prophezeit der Türkei-Experte: "Da die EU sich seinen Vorstellungen von 'Demokratie' verweigert, wird er 'sein Volk' um Rat fragen, sprich: in absehbarer Zeit ein Referendum zur Frage des EU-Beitritts ansetzen. Da man davon ausgehen kann, dass Erdogan seinen immensen Einfluss (und den seines willfährigen Medienapparates) für das Ablehnungsvotum in die Waagschale werfen wird, ist das Resultat voraussehbar."