FDPEuropawahl

EU hat noch Luft nach oben

Christian Dürr
23.05.2014

FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr hat den Mehrwert der EU hervorgehoben, etliche Schwachstellen jedoch identifiziert. Denn das "fantastische Friedens- und Wohlstandsprojekt" Europa habe deutlichen Nachholbedarf, beispielsweise in der Energiepolitik. Brüssel beschäftige sich offenbar lieber mit der Ökodesign-Richtlinie, deren "Regulierungsfanatismus" die Liberalen einen Riegel vorschieben wollen.

"Europa braucht nicht zu regeln, wie hell es bei mir im Schlafzimmer ist und wie viel Watt mein Staubsauger hat", stellte Dürr bei einem Europawahlkampfauftritt in Bremerhaven klar. Europa solle sich stattdessen um die großen Dinge kümmern, wie die Energieversorgung und –preise. Er unterstrich: "Es gibt immer noch keinen gemeinsamen Energie-Binnenmarkt – davon würde Deutschland sehr profitieren." Strom sei beispielsweise in Finnland oder Polen deutlich günstiger. Die Vollendung des Binnenmarktes könne deshalb zur Senkung der Energiepreise in Deutschland führen, so der Liberale.

Außerdem forderte der FDP-Fraktionschef im Niedersächsischen Landtag, das EU-Parlament endlich vom "Reise-Zirkus" zwischen den Abgeordnetenbüros in Straßburg und Brüssel zu befreien. "Das würde eine Menge Geld sparen", betonte Dürr.

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