StiftungDiskussionsveranstaltung

EU braucht legitime Institutionen und starke politische Kultur

Jürgen Morlok und Andreas Rödder im Gespräch. Bild: Stiftung für die FreiheitJürgen Morlok und Andreas Rödder im Gespräch. Bild: Stiftung für die Freiheit
09.05.2016

Bei einer Diskussionsveranstaltung in Heidelberg haben sich der bekannte Zeithistoriker Andreas Rödder und der Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit, Jürgen Morlok, über die Stärken, Schwächen und künftige Richtung der EU ausgetauscht. Ein Vortrag von Rödder bildete den Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe "Zumutungen – Mut zur Zukunft", mit der die Stiftung deutlich machen will, dass die Entwicklungen der Gegenwart zwar Herausforderungen darstellen und Anstrengung erfordern, aber auch Chancen bergen.

Im Rahmen seines Vortrags hob Rödder die Osterweiterung von EU und NATO als einen der größten Erfolge der europäischen Integration hervor. Dass es nicht, wie etwa in der Zwischenkriegszeit oder später außerhalb der EU in Jugoslawien oder der Ukraine zu "instabiler Staatlichkeit" und Gewaltentladungen gekommen sei, bezeichnete er als "vermiedene Katastrophe", die in der Regel gar nicht wahrgenommen werde.

Im Gespräch mit Morlok konkretisierte Rödder seine Bestandsaufnahme, dass Europa nur funktionieren könne, wenn sinnvoll gestaltete politische Institutionen mit einer tragfähigen politischen Kultur zusammenkämen. Morlok merkte an, dass den europäischen Institutionen eine demokratische Legitimation fehle. Rödder schränkte jedoch ein, dass es mit dem von den Bürgern gewählten europäischen Parlament und der Vertretung der Einzelstaaten durch die jeweiligen Regierungen zwar zwei Legitimationsstränge gebe, diese jedoch nie durch einen Verfassungsgebungsprozess geordnet worden seien. Zudem bevorzuge das Wahlrecht zum europäischen Parlament kleine Staaten mit niedriger Bevölkerungszahl.

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