StiftungRussland

Es wird eine neue Duma gewählt

Der Kreml in MoskauIn Russland stehen in diesem Jahr noch Dumawahlen auf der Agenda
19.05.2016

Die Stimmung in Russland vor den Parlamentswahlen im Herbst ist merklich angespannt. Die politische Elite reagiere auf diese Situation sehr widersprüchlich, schreiben die Stiftungsexperten Julius von Freytag-Loringhoven und Sergej Medvedev in ihrer Analyse für "freiheit.org". "Nach den Manipulationen bei der letzten Duma-Wahl im Jahr 2011 und den anschließenden Protesten versuchte der Kreml, zwar den Demonstranten in einzelnen Punkten entgegenzukommen, stellte aber gleichzeitig die Kontrolle über alle politischen Prozesse sicher", so Freytag-Loringhoven und Medvedev.

Die Spannung vor den Parlamentswahlen im Herbst sei nicht nur in Moskau, sondern in allen Regionen des Landes spürbar, erklären die Stiftungsexperten. "Die im Zuge der wirtschaftlichen Depression sinkende Zustimmung der Kreml-Partei "Einiges Russland" auf unter 40 Prozent versuchte man kürzlich durch einen neuen Wahlslogan aufzufangen, der von der Popularität des Präsidenten profitieren soll: 'Wichtig, richtig zu wählen' wird auf Russisch WWP abgekürzt – die Initialen des Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin." Die Nervosität der Eliten komme nicht von ungefähr, denn seit den letzten Dumawahlen habe sich Russland verändert.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht.

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