05.09.2018Aufgrund der Währungskrise und des bilateralen Streits mit Washington geht die türkische Regierung wieder verstärkt auf Brüssel zu. Diplomatische Beziehungen werden wiederhergestellt, es herrscht Tauwetter, auch über Reformen in der Türkei wird wieder gesprochen. Doch die europäische Reaktion bleibt abwartend bis skeptisch. Stiftungsexperten Hans-Georg Fleck und Aret Demirci analysieren die Entwicklungen.
Ein markantes Zeichen für den Wiederannäherungskurs sei, dass erstmals nach drei Jahren Pause in Ankara wieder die interministerielle, sogenannte "Reform-Arbeitsgruppe" getagt habe, heben die Stiftungsexperten hervor. Die Arbeitsgruppe soll die Annäherung an die EU vorantreiben und Reformen vorschlagen. Auch am Rande des informellen EU-Außenministertreffens, das wenige Tage zuvor in Wien stattgefunden hatte, sagte der türkische Außenminister, die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel hätten sich zuletzt deutlich verbessert.
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn bekräftigte daraufhin jedoch die Position der EU gegenüber Ankara. Es gebe keine neue Sichtweise der EU, die Beitrittsgespräche lägen weiterhin auf Eis und es gebe keine geplanten Maßnahmen von europäischer Seite, um Ankara wirtschaftlich unter die Arme zu greifen. Die türkische Regierung müsse vielmehr endlich strukturelle Reformen durchführen, "vor allem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit".
Erdogan sucht die Nähe zu Europa
Aufgrund der Währungskrise und des bilateralen Streits mit Washington geht die türkische Regierung wieder verstärkt auf Brüssel zu. Diplomatische Beziehungen werden wiederhergestellt, es herrscht Tauwetter, auch über Reformen in der Türkei wird wieder gesprochen. Doch die europäische Reaktion bleibt abwartend bis skeptisch. Stiftungsexperten Hans-Georg Fleck und Aret Demirci analysieren die Entwicklungen.
Ein markantes Zeichen für den Wiederannäherungskurs sei, dass erstmals nach drei Jahren Pause in Ankara wieder die interministerielle, sogenannte "Reform-Arbeitsgruppe" getagt habe, heben die Stiftungsexperten hervor. Die Arbeitsgruppe soll die Annäherung an die EU vorantreiben und Reformen vorschlagen. Auch am Rande des informellen EU-Außenministertreffens, das wenige Tage zuvor in Wien stattgefunden hatte, sagte der türkische Außenminister, die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel hätten sich zuletzt deutlich verbessert.
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn bekräftigte daraufhin jedoch die Position der EU gegenüber Ankara. Es gebe keine neue Sichtweise der EU, die Beitrittsgespräche lägen weiterhin auf Eis und es gebe keine geplanten Maßnahmen von europäischer Seite, um Ankara wirtschaftlich unter die Arme zu greifen. Die türkische Regierung müsse vielmehr endlich strukturelle Reformen durchführen, "vor allem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit".
Lesen Sie hier die Analyse von Fleck und Demirci in voller Länge.