30.11.2016Am Dienstag hat sich der Industrieausschuss des EU-Parlaments auf zusätzliche Binnenmarktregeln für Datenübertragungsdienste zwischen Anbietern geeinigt. Besonders wichtig: Es werden Maximalpreise festgelegt, die Mobilfunkanbieter untereinander für die Nutzung ihrer jeweiligen Netze verlangen können. Gesine Meißner, FDP-Abgeordnete im Industrieausschuss, begrüßte dies als wichtigen Schritt auf dem Weg hin zur endgültigen Abschaffung von Roaming-Gebühren.
Bereits 2015 einigten sich die EU-Mitgliedstaaten auf ein Ende der Roaming-Kosten für die Endnutzer. "Mit der Regelung der Roaming-Gebühren zuerst für Verbraucher und dann für Anbieter wurde das Pferd von hinten aufgezäumt. Das war riskant", erklärte Meißner. So hätten Anbieter möglicherweise hohe Kosten für Datenübertragungsdienste zahlen müssen, ohne diese an die Kunden weitergeben zu können. Die Einigung ebne daher den Weg für die Abschaffung von Roaming-Gebühren bis zum 15 Juni 2017. "Die EU löst damit das Versprechen ein, die Kosten für Datennutzung innerhalb der EU deutlich zu verringern. Das ist gut für den digitalen Binnenmarkt, Touristen und Geschäftsleute", betonte sie.
Durch die Kostenregulierung für Anbieter könnten diese künftig klar kalkulieren, sodass Investitionen in Infrastruktur nicht gefährdet und auch kleinere Anbieter geschützt würden, erläuterte Meißner. Auf Grundlage der Abstimmung im Ausschuss sollen die Verhandlungen zwischen Rat und Parlament nun beginnen. Anschließend entscheidet das Plenum des Europäischen Parlaments über das Verhandlungsergebnis.
Einen Schritt näher am Ende der Roaming-Gebühren
Am Dienstag hat sich der Industrieausschuss des EU-Parlaments auf zusätzliche Binnenmarktregeln für Datenübertragungsdienste zwischen Anbietern geeinigt. Besonders wichtig: Es werden Maximalpreise festgelegt, die Mobilfunkanbieter untereinander für die Nutzung ihrer jeweiligen Netze verlangen können. Gesine Meißner, FDP-Abgeordnete im Industrieausschuss, begrüßte dies als wichtigen Schritt auf dem Weg hin zur endgültigen Abschaffung von Roaming-Gebühren.
Bereits 2015 einigten sich die EU-Mitgliedstaaten auf ein Ende der Roaming-Kosten für die Endnutzer. "Mit der Regelung der Roaming-Gebühren zuerst für Verbraucher und dann für Anbieter wurde das Pferd von hinten aufgezäumt. Das war riskant", erklärte Meißner. So hätten Anbieter möglicherweise hohe Kosten für Datenübertragungsdienste zahlen müssen, ohne diese an die Kunden weitergeben zu können. Die Einigung ebne daher den Weg für die Abschaffung von Roaming-Gebühren bis zum 15 Juni 2017. "Die EU löst damit das Versprechen ein, die Kosten für Datennutzung innerhalb der EU deutlich zu verringern. Das ist gut für den digitalen Binnenmarkt, Touristen und Geschäftsleute", betonte sie.
Auch kleinere Mobilfunkanbieter werden geschützt
Durch die Kostenregulierung für Anbieter könnten diese künftig klar kalkulieren, sodass Investitionen in Infrastruktur nicht gefährdet und auch kleinere Anbieter geschützt würden, erläuterte Meißner. Auf Grundlage der Abstimmung im Ausschuss sollen die Verhandlungen zwischen Rat und Parlament nun beginnen. Anschließend entscheidet das Plenum des Europäischen Parlaments über das Verhandlungsergebnis.